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Europaabgeordnete fordern mehr Einsatz für die Rechte von Roma

Abgeordnete des Europaparlaments fordern von den EU-Staaten und der EU-Kommission ein entschiedeneres Vorgehen für Rechte von Roma. Zahlreiche Politikerinnen und Politiker appellierten in der Debatte am Donnerstag in Brüssel für eine verbindliche Gesetzgebung zur Gleichbehandlung.

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Die EU büße an Glaubwürdigkeit aufgrund der weiterlaufenden, oberflächlichen Herangehensweise ein, sagte der deutsche Grünen-Abgeordnete Romeo Franz. Auch Christdemokrat Peter Pollak forderte konkrete Handlungen. Die SPD-Abgeordnete Delara Burkhardt sagte, es brauche endlich rechtlich verbindliche Konsequenzen, wenn Mitgliedstaaten Ziele nicht umsetzten.

Helena Dalli
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EU-Kommissarin für Gleichstellung, Helena Dalli.

Die EU-Kommissarin für Gleichstellung, Helena Dalli, versicherte im Parlament, das langfristige Ziel sei es, die sozioökonomische Lücke zwischen Roma und anderen Menschen in der EU zu schließen. Im Oktober hatte die Kommission eine neue zehnjährige Strategie für die Unterstützung der Roma in der EU auf den Weg gebracht. Das Vorhaben umfasst Ziele für Gleichstellung, Inklusion, Teilhabe, Bildung, Beschäftigung, Gesundheit und Wohnen bis 2030.

Mit schätzungsweise zehn bis zwölf Millionen Menschen bilden die Roma die größte ethnische Minderheit in Europa. Etwa sechs Millionen Roma leben in der EU, vor allem in Südosteuropa, häufig unter schwierigen sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen. Sie werden vielfach diskriminiert und ausgegrenzt, haben geringeren Zugang zu Bildung und Arbeit.