„Ich will es offen sagen: Bisher haben wir nicht genug getan“, sagte Kommissions-Vizepräsidentin Vera Jourova am Mittwoch in Brüssel. Die schlechte Lage der Minderheit sei eine „Narbe auf Europas Gewissen“.
In der Europäischen Union leben etwa sechs Millionen Roma, vor allem in Südosteuropa, häufig unter schwierigen sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen. Obwohl die EU-Staaten Diskriminierung verboten haben, werden sie vielfach ausgegrenzt. Zudem haben sie einen schwierigeren Zugang zu Bildung und Arbeit.
Diskriminierung und Rassismus die Hälfte verringern
Nun sollen die EU-Staaten bis September 2021 auch nationale Strategien vorlegen, um die Gleichstellung der Roma zu fördern. Die EU-Kommission will den Anteil der Roma, die Diskriminierung und Rassismus erleben, um mindestens die Hälfte verringern. Nach EU-Daten geben etwa 40 Prozent der Roma an, in den vergangenen fünf Jahren Diskriminierung ausgesetzt gewesen zu sein.
Verbesserungen erhofft sich die Kommission von Unterstützungssystemen für Opfer und Sensibilisierungskampagnen in Schulen. Weitere Ziele sind etwa der gleichberechtigte Zugang zu Bildungsangeboten, Arbeit und fließendem Wasser. In diesem Jahr läuft ein 2011 beschlossener EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma aus.
Der Plan habe die Lage der Roma in vielen Ländern auf die Tagesordnung gebracht, sagte Jourova. Nun gehe es darum, tatsächlich Veränderungen zu bewirken. „Ich vertraue darauf, dass dieser EU-Plan dabei hilft, die Sinne zu schärfen“, sagte die Kommissarin. Im September hatte das Europaparlament die Kommission aufgefordert, mehr für die Minderheit zu tun.