Entsprechend hieß es gestern in einer in Straßburg verabschiedeten Resolution. Zurzeit würden erneut grausame russische Verbrechen gegen das ukrainische Volk verübt – wie zum Beispiel die gezielte Zerstörung der zivilen Energieinfrastruktur im Winter, beklagten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Die Resolution erhielt quer über alle Fraktionen deutliche Unterstützung: 507 Abgeordnete stimmten dafür, zwölf waren dagegen, 17 enthielten sich. Die Nein-Stimmen und Enthaltungen kamen laut einer Aufstellung des EU-Parlaments von einzelnen Mandataren der Fraktionen Identität und Demokratie (ID) und Die Linke sowie von Fraktionslosen.
Russland soll sich für Verbrechen entschuldigen
Unter der Verantwortung des sowjetischen Diktators Josef Stalin waren dem sogenannten Holodomor („Mord durch Hunger“) in den Jahren 1932 und 1933 allein in der Ukraine – damals Teil der Sowjetunion – bis zu vier Millionen Menschen zum Opfer gefallen. Das Plenum forderte Russland als Nachfolger der Sowjetunion auf, sich für die Verbrechen zu entschuldigen.
Keine Anerkennung in Österreich als Völkermord
Auch der Deutsche Bundestag hatte den Holodomor vor knapp zwei Wochen als Völkermord eingestuft. Der Menschenrechtsausschuss des österreichischen Nationalrats hatte seinerseits Anfang Dezember die Hungersnot in der Ukraine als „schreckliches Verbrechen“ verurteilt. Allerdings gingen die Nationalratsparteien nicht so weit, den Holodomor als Völkermord anzuerkennen.