Konkret regt von Schirach eine Ergänzung der EU-Grundrechtecharta an, hieß es gestern in einer Aussendung. Um die Diskussion weiter anzukurbeln, wurde auch eine gleichnamige Initiative gegründet, bei der sich für Österreich der Menschenrechtsexperte Manfred Nowak engagiert.
Ferdinand von Schirach: Jeder Mensch, Luchterhand Verlag, 32 Seiten, 5,20 Euro
Rechte vor Gerichten einklagen
In seiner Schrift plädiert von Schirach für „die Bewahrung unserer Umwelt, die Absicherung unserer digitalen Selbstbestimmung, den transparenten Einsatz von künstlicher Intelligenz, die Wahrheit als Voraussetzung unserer Demokratie und für das Ende der Ausbeutung in einer globalisierten Welt“. In einem sechsten Abschnitt fordert er außerdem, dass alle EU-Bürgerinnen und -Bürger diese Rechte von europäischen Gerichten einklagen können.
Menschenrechtsexperte Nowak als Botschafter
Um diese Diskussion weiterzutragen, setzt von Schirach für seine Initiative auch auf zahlreiche europäische Expertinnen und Experten. Für Österreich fungiert Nowak gemeinsam mit dem Wiener Forum für Demokratie und Menschenrechte als Botschafter für „Jeder Mensch“. Er werde sich dafür einsetzen, dass „die Auseinandersetzung mit der zeitgemäßen Adaptierung der EU-Grundrechte auch hierzulande stattfindet“.
Erweiterung der EU-Grundrechte
„Nur wir gemeinsam können den Rahmen, in dem wir leben, den Herausforderungen der Zeit anpassen“, verwies von Schirach auf die Notwendigkeit, dass die Erweiterung der EU-Grundrechte über die Bürger passieren und von diesen gewollt sein müsse. Nowak wiederum bezeichnete die sechs Forderungen des Autors als Themen, „für die ich mich seit Jahrzehnten international engagiere“.