75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte im Parlament – Aktivistinnen und Aktivisten mit Transparenten (15.1.2024)
Parlamentsdirektion/Thomas Topf
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POLITIK

75 Jahre Erklärung der Menschenrechte

Angesichts der Polarisierung der Gesellschaft könnte die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte heute wohl nicht mehr beschlossen werden, meinte Elisabeth Hoffberger-Pippan, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Peace Research Institute Frankfurt. Anlass war eine Veranstaltung im Parlament in Wien zum 75. Jahrestag der Erklärung.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte erfolgte am 10. Dezember 1948 als rechtlich nicht bindende Resolution der UN-Generalversammlung. Österreich war damals noch nicht dabei, da es erst 1955 UN-Mitglied wurde.

75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte im Parlament (15.1.2024)
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Völkerrechtlich verbindlich ist dagegen die auf Basis der Allgemeinen Erklärung verabschiedeten und 1953 in Kraft getretene Europäische Menschenrechtskonvention, der Österreich 1958 beitrat und die seit 1964 im Verfassungsrang steht.

75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte im Parlament – von links: Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne), Walter Obwexer Universität Innsbruck, Wolfgang Benedek, Wissenschaftliche Mitarbeiterin Peace Research Institute Frankfurt Elisabeth Hoffberger-Pippan, Justizministerin Alma Zadić (GRrüne), Bundesratspräsidentin Margit Göll (ÖVP), Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ), Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), Menschenrechtsexperte Manfred Nowak (15.1.2023)
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