POLITIK

Europäische Grüne tagen in Wien

Gut ein Jahr vor der Europawahl kommen die Europäischen Grünen an diesem Wochenende zu einem Kongress in Wien zusammen, um ihre Positionen abzustecken. Unter anderem ist die Aufnahme von vier neuen Grün-Parteien vorgesehen, darunter ist nach Angaben des österreichischen EU-Abgeordneten und Kovorsitzenden der Europäischen Grünen, Thomas Waitz, auch die Partei „Vesna“ aus Slowenien.

Zur Eröffnung des Kongresses haben sich für Freitagmittag Österreichs Grünen-Bundessprecher und Vizekanzler Werner Kogler sowie Justizministerin Alma Zadić angesagt. Im Nachmittagspanel melden sich auch Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius zu Wort.

Zu erwarten ist ein Bekenntnis zum Spitzenkandidatenprozess, der eine demokratische Mitbestimmung beim nächsten EU-Kommissionspräsidenten vorsieht, die Verteidigung des EU-Klimaschutzpakets „Green Deal“ und eben die Aufnahme von neuen Grün-Parteien. Neu zu den bisher 44 europäischen Grün-Parteien dazustoßen sollen laut Waitz in Wien die grüne „Párbeszéd Magyarországért“ aus Ungarn, die slowenische Grün-Partei „Vesna“, die portugiesische „Livre“-Partei und „Progresivie“ aus Lettland. Außerdem werde die portugiesische „PAN“ (People Animals Nature) assoziiert. Gespräche gebe es aktuell auch mit Grünen in Kroatien und Litauen, so Waitz.