POLITIK

Jahresgipfel Brdo-Brijuni vertagt

Der alljährliche Gipfel der Staatsoberhäupter der Westbalkan-Länder im Rahmen der slowenisch-kroatischen Initiative „Brdo-Brijuni-Prozess“, der am 29. Juni in Slowenien stattfinden sollte, ist wegen der Corona-Pandemie verschoben worden.

Ein Ersatztermin wurde nicht angegeben. Der slowenische Präsident Borut Pahor hofft, das Treffen bald nachholen zu können, hieß es aus seinem Büro. Angesichts der epidemiologischen Lage in den Mitgliedsländern der Initiative können keine Bedingungen geschaffen werden, unter denen das Ansteckungsrisiko vermieden werden könne, teilte Pahors Büro am Freitag weiters mit.

Noch drei Tage zuvor war der Termin im slowenischen Brdo bei Kranj offiziell angekündigt worden. Die Teilnahme hatten zuvor die Staatschefs aus als allen Mitgliedsländern zugesagt. Fraglich gestaltete sich jedoch die Teilnahme des kosovarischen Präsidenten Hashim Thaci, der nach einer Anklage beim internationalen Kosovo-Kriegsverbrecheranklage auch eine für Samstag geplante Reise nach Washington abgesagt hatte.

Slowenien und Kroatien haben die regionale Initiative im Jahr 2010 gegründet, um die Staaten des Westbalkans bei ihrer EU-Annäherung zu unterstützen. Seit 2013 gibt es jährliche informelle Treffen auf der Ebene der Staatspräsidenten.

2015 nahm Heinz Fischer zweimal teil

Der frühere österreichische Bundespräsident Heinz Fischer nahm 2015 als Ehrengast gleich an zwei Gipfeltreffen der Initiative teil: zunächst am Jahrestreffen in Budva (Montenegro) und später an dem außerordentlichen Treffen in der kroatischen Hauptstadt Zagreb zusammen mit dem damaligen US-Vizepräsidenten Joe Biden und dem damaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk.

Neben Slowenien und Kroatien gehören der Initiative auch Bosnien, Serbien, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Albanien an. Der Großteil der Länder, mit Ausnahme von Kroatien und Montenegro, stehen in Slowenien auf der sogenannten „roten Liste“ von Staaten in einer schlechten epidemiologischen Lage. Einreisende aus diesen Ländern müssen in eine 14-tägige Pflichtquarantäne, doch gibt es Ausnahmen für Personen mit Diplomatenpässen. Damit hätten die Präsidenten der Quarantänepflicht ausweichen können.