POLITIK

Erjavec überstand Misstrauensvotum

Der slowenische Verteidigungsminister Karl Erjavec hat Freitagabend ein von der konservativen Opposition angestrengtes Misstrauensvotum erwartungsgemäß überstanden.

Nach einer fast 14-stündigen Marathonsitzung wurde der Misstrauensantrag mit 39 gegen 35 Stimmen abgelehnt.

Erjavec, dem die gesetzeswidrige Absetzung des Streitkräftekommandanten Miha Škerbinc, Missbrauch des militärischen Geheimdienstes und Irreführung der Öffentlichkeit angelastet wurde, zeigte sich nach der Abstimmung zufrieden. Es habe sich bestätigt, dass die Vorwürfe nicht stimmen, sagte er.

Erwarteter Ausgang der Abstimmung

Das Scheitern des Misstrauensantrags war erwartet gewesen, denn den rechtsgerichteten Oppositionsparteien fehlten im Voraus die nötigen Stimmen. Für den Antrag stimmten die Abgeordneten der konservativ-populistischen Demokratischen Partei (SDS), die ihn auch eingereicht hat, die Christdemokraten (NSi) und die nationalistische SNS. Die oppositionelle Linke enthielt sich der Stimme, die fünf Koalitionsparteien hielten dem Verteidigungsminister die Stange. Für seine Absetzung hätten mindestens 46 Abgeordnete stimmen müssen.