Grüne kritisieren Abhaltung des Treffens
orf
„Werden Geschehen genau verfolgen“
Das sei keine Gedenkfeier, sondern ein Treffen von Faschisten, die das Ustascha-Regime verherrlichen würden, sagte Olga Voglauer bei einer Pressekonferenz am Freitag in Klagenfurt/ Celovec - ein Regime, das im Zweiten Weltkrieg auf der Seite von Hitler-Deutschland gekämpft habe. Dass zwei kroatische Minister auch nach Bleiburg/ Pliberk kommen, sei eines EU-Landes nicht würdig, so Voglauer: „Diese Veranstaltung wurde regelmäßig live im kroatischen TV übertragen. Ich glaube schon, dass man im europäischen Diskurs die Frage an Kroatien stellen muss, wie geht Ihr mit Eurer Vergangenheit um?“ Man könne nur laut sagen, Nazis, Rechtsextreme und Faschisten seien in Kärnten nicht willkommen.
Die Grünen werden sich am Samstag in Bleiburg/ Pliberk an zwei Demonstrationen gegen das Treffen beteiligen. Dabei werde man den Behörden genau auf die Finger schauen und nach verbotenen Ustaschasymbolen Ausschau halten, so Voglauer.
„Schadet dem Ansehen“
Das Treffen schade dem Ansehen Österreichs, Kärntens und der Stadt Bleiburg/ Pliberk, so David Stögmüller, Bundesrat der Grünen im Parlament. Spätestens nächstes Jahr müsse es ein Verbot geben. Dass sich der zuständige Bezirkshauptmann von Völkermarkt/ Velikovec auf die Versammlungsfreiheit bezieht und daher kein Verbot ausspricht, sei nicht nachvollziehbar. Das vorliegende Gutachten des renommierten Verfassungsjuristen Heinz Meyer spreche eine eindeutige Sprache.
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