Duda will Holocaust-Gesetz unterzeichnen
Israel sieht in dem Gesetz jedoch den Versuch, die Verbrechen von Polen an Juden im Zweiten Weltkrieg zu verschleiern.
Kritik aus der Ukraine
Das ukrainische Parlament hat sich unterdessen gegen eine Passage des polnischen Holocaust-Gesetzes ausgesprochen, das auch die „Verbrechen ukrainischer Nationalisten“ unter Strafen stellen soll. „Der offene Dialog, freie Austausch von Ideen und die akademische Freiheit sind von strafrechtlicher Verfolgung bedroht“, hieß es in einer Erklärung am Dienstag.
Es wurde kritisiert, dass mit der Novelle die ukrainischen Unabhängigkeitsbestrebungen mit den Verbrechen der Nationalsozialisten und Kommunisten gleichgesetzt würden. Duda solle sein Vetorecht nutzen, forderten die Parlamentarier in Kiew.