Koalitionskrise wegen Mazedonien

Der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos ist aus Protest gegen die Namensänderung Mazedoniens zurückgetreten. Die Vereinbarung, die den seit Jahrzehnten währenden Namensstreit beenden sollte, mache es ihm unmöglich, sein Amt weiter auszuüben, erklärte der Vorsitzende der Partei ANEL.

Unklare Folgen für Regierung

Auch die anderen Regierungsmitglieder der nationalistischen Partei Unabhängige Griechen (ANEL) würden sich zurückzuziehen, kündigte er nach einem Treffen mit Ministerpräsident Alexis Tsipras an. Unklar ist zunächst, was das für die griechische Regierungskoalition bedeutet. Die SYRIZA-Partei von Tsipras kommt auf 145 Sitze im Parlament und ist für eine Mehrheit in der 300 Sitze umfassenden Kammer auf die Abgeordneten der ANEL angewiesen. Parlamentswahlen müssen in Griechenland bis Oktober abgehalten werden. Tsipras kündigte an, sich einer Vertrauensabstimmung im Parlament zu stellen.

„Republik Nord-Mazedonien“

Kammenos lehnt das Abkommen mit Mazedonien seit Langem ab, das im vergangenen Jahr unterzeichnet worden war. Auch die wichtigste Oppositionspartei Nea Dimokratia ist gegen die Vereinbarung.
Am Freitag hatte das mazedonische Parlament in Skopje der Namensänderung des Landes in „Republik Nord-Mazedonien“ zugestimmt. Das Parlament in Athen muss die Namensänderung ebenfalls ratifizieren, damit sie wirksam werden kann. Sie soll der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik den Weg in die EU ebnen.

- Meldung in slowenischer Sprache
- Siehe Meldung vom 18.10.2018