Gegen Abschiebung von Asylwerbern in Lehrzeit
Am Dienstag besuchte er in Oberösterreich einen Betroffenen. Von der FPÖ gab es dafür gestern Kritik und die Aufforderung, zur Überparteilichkeit zurückzukehren.
Besuch als Botschaft an alle
Van der Bellen besuchte in der oberösterreichischen Gemeinde Neumarkt einen aus Afghanistan stammenden Lehrling, der wegen fehlender Fluchtgründe einen negativen Asylbescheid erhalten hatte. Der Besuch sei eine Botschaft an alle, betont er dabei, die Bundesregierung eingeschlossen. Es solle eine Lösung geben, damit die Lehre abgeschlossen werden könne, so der Wunsch des Bundespräsidenten.
FPÖ kritisiert Van der Bellen
Dies rief gestern FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky auf den Plan, der ihm „ersatzgrüne Parteipolitik“ und politische Einseitigkeit vorwarf. „Wenn der Herr Bundespräsident wieder grüne Politik vertreten haben will, dann soll er bitte für die Grünen antreten. Sein Amt als Bundespräsident möge er aber bitte überparteilich und ausgewogen ausüben“, so der Appell Vilimskys.