Gutachter: Kroatentreffen untersagen

Am 18. Mai soll auf dem Loibacher Feld bei Bleiburg/ Libuško polje pri Pliberku das umstrittene Kroatengedenken stattfinden. Verfassungsjurist Heinz Mayer hat für die Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt/ Velikovec ein Gutachten erstellt. Seine Erkenntnis: Das Treffen sei zu untersagen.

Dem ORF liegt das Gutachten von Heinz Mayer vor, erstellt im Auftrag der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt/ Velikovec. Darin verweist Mayer auf Rechtsverletzungen während der Veranstaltung im letzten Jahr und auf die Verantwortung der Republik, nazistische Propaganda zu verhindern.

Der Verfassungsjurist sagte, die Veranstaltung sei zu untersagen. Nachdem die Katholische Kirche eine Bischofsmesse untersagte, unterliege das Treffen keiner Ausnahme aus religiösen Gründen nach dem Versammlungsgesetz mehr.

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- Siehe Meldung vom 06.05.2019