Newcomer Šarec auf leisen Sohlen unterwegs
„Positives erstes Kennenlernen“
Mit EU-Gipfelpräsident Donald Tusk traf Šarec bereits am Mittwochnachmittag zu einem Gespräch zusammen, mit Kurz plauderte er vor dem Abendessen am in der Felsenreitschule. Ein Sprecher des Kanzlers berichtete von einem positiven „ersten Kennenlernen“ mit Šarec, der wie Kurz als Vertreter einer neuen Politikergeneration in Europa gilt. Der Anti-Establishment-Politiker, dessen Fünf-Parteien-Minderheitsregierung erst seit der Vorwoche im Amt ist, hatte den konservativen Wahlsieger Janez Janša in den Regierungsverhandlungen ausgebremst.
Janša selbst war am Mittwoch auch in Salzburg, wo er am Gipfel der Europäischen Volkspartei (EVP) teilnahm. Immerhin kam er zu einem bilateralen Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zusammen, das von der staatlichen Nachrichtenagentur MTI mit einem pittoresken Foto festgehalten wurde, auf dem die beiden in einem Kaffeehaus vor der Festung Hohensalzburg zu sehen waren.
Šarec wollte beim Salzburg-Gipfel auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treffen, auf den die slowenische Politik derzeit nicht besonders gut zu sprechen ist. Einem Bericht des deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ zufolge soll sich der konservative Politiker nämlich im slowenisch-kroatischen Grenzstreit über den Rat der eigenen Juristen hinweggesetzt haben, um angeblich der ihm politisch nahestehenden Regierung in Zagreb einen Gefallen zu tun.
Kein Treffen mit Plenković
Mit seinem kroatischen Amtskollegen Andrej Plenković plante Šarec indes explizit kein Treffen am Rande des Salzburg-Gipfels. „Solange Kroatien sich nicht entschließt, den Schiedsspruch zur Grenze zu respektieren, gibt es eigentlich nichts Neues, was ich sagen könnte“, sagte Šarec zur Begründung. Damit distanzierte er sich von seinem Vorgänger und jetzigen Außenminister Miro Cerar, der ihm zu einem baldigen Treffen mit Plenković geraten hatte.
Im Vorfeld des Gipfels hatte Šarec Kontinuität in der slowenischen Außen- und Europapolitik in Aussicht gestellt und zugleich Kritik an „Soloaktionen“ wie jene der Visegrad-Staaten geübt. „Unsere Politik bleibt gleich. Wir werden uns für Solidarität einsetzen“, betonte der bisherige Lokalpolitiker, der es bei der Parlamentswahl am 3. Juni mit scharfer Kritik am Versagen der politischen Klasse auf Anhieb auf den zweiten Platz geschafft hatte. Kritikern, die ihm inhaltliche Beliebigkeit vorwerfen, richtete er bei der Vorstellung seines Kabinetts in der Vorwoche aus: „Ich bin nicht konkret und will das auch gar nicht sein. Einige andere wussten immer alles über die Probleme, aber gelöst haben sie sie nicht.“