Sloweniens Wahlsieger Janša traf Orban

Der slowenische Wahlsieger Janez Janša sucht weiter die Nähe zum umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Knapp zwei Wochen nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl hat der Chef der konservativen Demokratischen Partei (SDS) am Samstag Orban einen „Privatbesuch“ in Budapest abgestattet.

Telefonkonferenz mit Trump

Wie die SDS mitteilt, habe das Treffen im ungarischen Parlament stattgefunden. Janša durfte dabei über Konferenzschaltung auch dem Telefongespräch von US-Präsident Donald Trump mit Orban beiwohnen. Wie der ungarische Außenminister Peter Szijjarto berichtete, hätten Trump und Orban ihre Übereinstimmung in der Frage der Grenzsicherung betont. „Sie waren einig, dass ein Staat, der seine Grenzen nicht mehr schützen kann, kein Staat mehr ist.“

Orban hatte Janša im Parlamentswahlkampf tatkräftig unterstützt. Für Aufsehen sorgte auch, dass der SDS-nahe Fernsehsender Nova24TV aus Ungarn finanziert wurde, weswegen der konservativen Partei eine Verletzung der strengen Regeln zur Wahlkampffinanzierung vorgeworfen wurde. Janša war mit einer scharfen Flüchtlingspolitik auf Stimmenfang gegangen.

Zwar konnte die SDS so nach drei Wahlniederlagen in Folge wieder stärkste Kraft im neuen Parlament werden, hat aber mangels Bündnispartnern kaum Aussicht auf die für die Regierungsbildung notwendige absolute Mehrheit. Damit hat derzeit der zweitplatzierte Lokalpolitiker und Ex-Comedian Marjan Šarec die besseren Aussichten auf den Posten des Regierungschefs.

Siehe Meldung vom 07.06.2018