SDS gewinnt Parlamentswahl in Slowenien

In Slowenien fand am Sonntag die Achte Parlamentswahl in der Geschichte des Staates statt. Als klarer Sieger geht aus den Wahlen, wie erwartet, die Demokratische Partei (SDS) von Oppositionsführer Janez Janša hervor. Nach Auszählung fast aller Stimmen kam die SDS am Sonntagabend auf knapp 25 Prozent (25 Mandate).

Gemeinsam mit dem traditionellen Bündnispartner, der christdemokratische Partei Neues Slowenien (NSi) mit 7,1 Prozent bzw. sieben Mandaten, reichte es nicht für eine absolute Mehrheit von 46 Mandaten bei insgesamt 90 Sitzen im Parlament. Janša bekommt dennoch den Auftrag zur Regierungsbildung, wie Sloweniens Staatspräsident Borut Pahor am Wahlabend bekräftigte.

Neue Regierung erst im Herbst?

Es sei wichtig, „die Stimme des Volkes zu hören“, so der frühere sozialdemokratische Ministerpräsident. Als Wahlsieger habe Janša ein „Vorrecht, die Koalitionsbildung zu versuchen“. Pahor rechnet wegen der zu erwartenden komplizierten Koalitionsverhandlungen allerdings erst im Herbst mit einer Regierung.

Neueinsteiger auf Platz zwei

Den zweiten Platz erreichte die neu angetretene Anti-Establishment-Partei LMS des Lokalpolitikers Marjan Šarec (12,7 Prozent bzw. 13 Mandate).

Dahinter liegen die Sozialdemokraten (zehn Prozent bzw. zehn Mandate), die Partei des modernen Zentrums (SMC) von Ministerpräsident Miro Cerar (9,7 Prozent bzw. zehn Mandate) und die Linke (9,2 Prozent bzw. neun Mandate).

DeSUS verliert hälfte der Wähler bzw. Wählerinnen

Während die Partei von Ex-Ministerpräsidentin Alenka Bratušek auf 5,1 Prozent (fünf Mandate) zulegen konnte, halbierte sich die Demokratische Pensionistenpartei (DeSUS) von Außenminister Karl Erjavec auf 4,9 Prozent (fünf Mandate).

DeSUS wurde von vielen Beobachtern für Reformblockaden in der bisherigen Mitte-links-Regierung verantwortlich gemacht. Die von Cerar angeführte bisherige Koalition war Mitte März zerbrochen. Auf der Antiflüchtlingswelle ins Parlament schaffte es die Slowenische Nationalpartei (SNS) des Politveteranen Zmago Jelinčič (4,2 Prozent bzw. vier Mandate). Die Wahlbeteiligung lag ähnlich wie vor vier Jahren bei etwa 50 Prozent.

Meldung in slowenischer Sprache