Erstmals Gegendemos angemeldet
ORF
Kroatische Gedenkfeier am Loibacher Feld/ Libuško polje bei Bleiburg/ Pliberk.
Die Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt/ Velikovec muss noch über die Genehmigung der Protestveranstaltungen entscheiden. Die Polizei ist in Alarmbereitschaft und erhöht ihre Einsatzkräfte. Die genaue Anzahl der Polizisten wird, so der Kärntner Polizeisprecher Rainer Dionisio, „aus taktischen Gründen“, nicht bekannt gegeben. „Es wird aber eine erkleckliche Anzahl sein.“
Erstmals kommen heuer Beamte des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) nach Bleiburg/ Pliberk, um erforderlichenfalls unverzüglich Aufenthaltsverbote auszusprechen. Wenn sich jemand im Sinne des österreichischen Strafrechts strafbar machen sollte, kann er dann unmittelbar abgeschoben werden.
Videoüberwachung und Cobra-Einsatz
Die Polizei in Kärnten hat Unterstützung aus anderen Bundesländern angefordert - auch weil zeitgleich das GTI-Treffen am Wörthersee/ Vrbsko jezero stattfindet. Wie in den vergangen Jahren wird es in Bleiburg/ Pliberk Videoüberwachung durch Dokumentationstrupps geben, sagte Dionisio. Weiters im Einsatz werden Verfassungsschutz, Einsatzeinheit, Einsatzkommando Cobra und Landesverkehrsabteilung sein, auch ein Staatsanwalt, ein Strafreferent der Bezirkshauptmannschaft und ein Polizeihubschrauber in Bereitschaft.
Zur Koordinierung hat Landespolizeidirektorin Michaela Kohlweiß am Dienstag ein Treffen in der Landespolizeidirektion einberufen. Es wurde auch um Unterstützung durch die kroatische Polizei angesucht. Ob tatsächlich Beamte kommen, ist noch offen. Laut Dionisio werden aber jedenfalls österreichische Polizisten mit Kroatisch-Kenntnissen zum Einsatz kommen.
Politische Diskussionen in Kroatien
In Kroatien wird der Widerstand Kärntens gegen die Ustascha-Symbole bei der umstrittenen kroatischen Gedenkveranstaltung ernst genommen. Die Organisatoren wollen die Verhaltensregeln einhalten, auch politisch wird in Kroatien diskutiert.
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- Siehe Meldung vom Tag: Debatte über Verbot