Irritationen wegen slowenischem Lied

Der Kärntner Landtag in Klagenfurt wird am Donnerstag die über die neue Landesverfassung diskutiert. Das Hauptaugenmerk der Reform ist die Abschaffung des Proporzes. In der Frage der Nennung der slowenischen Volksgruppe in der Verfassung kam es auch am Donnerstag wieder zu Irritationen.

Mit der Abschaffung des Proporzes wären nicht mehr alle Parteien ab einer bestimmten Größe in der Regierung vertreten. Damit will die Dreierkoalition eines ihrer zentralen Versprechen aus dem letzten Wahlkampf umsetzen. Begriffe wie „historischer Tag“, „demokratiepolitischer Meilenstein“ oder „großer Wurf“ waren mehrmals zu hören. SPÖ, ÖVP und Grüne hatten sich schon vor der letzten Landtagswahl die Abschaffung des Proporzes auf ihre Fahnen geheftet.

Auf Lobnigs Rede folgte slowenisches Lied

Der dritte Landtagspräsident Josef Lobnig (FPÖ) sagte in seiner Rede am Vormittag, dass die slowenische Volksgruppe die am besten geförderte Minderheit in Europa sei, sie müsse in der neuen Verfassung nicht noch extra erwähnt werden.

Daraufhin begannen Schüler und Studenten auf der Zuschauertribüne ein slowenisches Lied zu singen. Weil Äußerungen auf der Besuchertribüne - sowohl positiver, als auch negativer Natur - verboten sind, erfolgte eine kurze Sitzungsungerbrechung.

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