Van der Bellen reist nicht nach Slowenien

Der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird den scheidenden Bundespräsidenten Heinz Fischer nicht auf dessen letzter Auslandsreise am Freitag nach Slowenien begleiten. Van der Bellen habe sich „aus Respekt vor dem Verfassungsgerichtshof“ entschieden, auf die Reise zu verzichten.

Van der Bellen habe Fischer informiert, dass er „angesichts der laufenden Anhörungen und der Verhandlung aus Respekt vor dem Verfassungsgerichtshof (von der Reise) Abstand nehmen“ werde, sagte Van der Bellens Sprecher Reinhard Pickl-Herk der APA. Der designierte Präsident wolle nämlich „jeden Eindruck vermeiden, dass er der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs vorgreift“.

Fischer hatte seinen designierten Nachfolger Ende Mai eingeladen, ihn zur Feier des 25. Jahrestages der slowenischen Unabhängigkeit nach Ljubljana zu begleiten. Van der Bellen nahm die Einladung an. Zu diesem Zeitpunkt war noch unklar, ob die FPÖ das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl anfechten würde.

Pickl-Herk sagte, dass Van der Bellen seine informellen politischen Gespräche im Inland fortsetzen wolle, damit er bei der Amtsübergabe „gut vorbereitet“ sei. Bei Auslandsreisen sei jedoch „besondere Sensibilität angebracht“, weil es um die Vertretung Österreichs gehe. Die Teilnahme Van der Bellens an der Feier zum Unabhängigkeitstag war auch schon von der slowenischen Regierung öffentlich angekündigt worden. Zu der Feier werden die Präsidenten aller Nachbarländer (Österreich, Ungarn, Kroatien, Italien) sowie Deutschlands erwartet.

Meldung in slowenischer Sprache