Schiedsgericht soll Ersatzrichter bestellen
Zweifel über Unvoreingenommenheit ausräumen
„Es ist wichtig, jeden Zweifel über die Unvoreingenommenheit des Schiedsrichters auszuräumen“, sagte der slowenische Regierungschef Miro Cerar am Donnerstag. Slowenien demonstriere damit, dass es sich für ein unabhängiges und unbefangenes Schiedsgericht einsetze, sagte er weiter.
Zwar hat Slowenien laut Cerar genug eigene Experten, die man zum Mitglied des fünfköpfiges Tribunals machen könnte, doch sie könnten von der kroatischen Seite als befangen wahrgenommen werden. Die meisten haben nämlich das Schiedsverfahren in der einen oder anderen Weise bereits kommentiert.
Bereits der dritte slowenische Schiedsrichter
Der Ersatzrichter, der von dem Tribunalsvorsitzenden Gilbert Guillaume bestellt werden soll, wird bereits der dritte slowenische Schiedsrichter sein. Der ursprünglich bestellte Slowene Jernej Sekolec trat wegen einer Affäre um Indiskretionen und angebliche Druckausübung auf das Tribunal zurück. Zur Rettung des von Kroatien als kompromittiert angesehenen Verfahrens wurde später der Präsident des Internationalen Gerichtshofs (IGH), Ronny Abraham, eingesetzt, der warf aber kurz danach das Handtuch.
Die Bemühungen Sloweniens zur Fortsetzung des Schiedsverfahrens scheinen die andere Seite in dem langjährigen Grenzkonflikt unbeeindruckt zu lassen. „Kein Kommentar“, hieß es am Donnerstag aus Zagreb. Kroatien bleibt bei seinem Rückzug und hat auch nicht vor, einen Ersatzrichter zu bestellen, nachdem sich der bisherige kroatische Schiedsrichter Budislav Vukas aus dem Tribunal zurückzog.
Guillaume wird auch kroatischen Arbiter bestellen
Der Tribunalsvorsitzende wird erwartungsgemäß auch den kroatischen Richter bestellen. Das Schiedsgericht besteht aus fünf Richtern, auf drei hatten sich die beiden Seiten gemeinsam geeinigt, jeweils einen Richter ernennt jedes Land selbst. Tut es dies nicht, kann der Vorsitzende des Schiedsgericht selbst ein weiteres Mitglied ernennen.
Kroatien begründet seinen Rückzug aus dem Verfahren mit der Begründung, dass das Schiedsgericht durch die Affäre seine Glaubwürdigkeit verloren habe. Slowenien beteuert hingegen, dass einseitige Aktionen das Verfahren nicht aufhalten können.
- Meldung in slowenischer Sprache
- Siehe Meldung vom 06.08.2015