Schiedsverfahren im Grenzstreit gescheitert

Der Slowenisch-kroatische Grenzstreit ist wieder akut - das Schiedsgericht um die Bucht von Piran ist gescheitert. Der Präsident des Internationalen Gerichtshofs (IGH), Ronny Abraham, den Slowenien als Ersatzmitglied für das Schiedsgericht nominierte, warf am Mittwoch das Handtuch.

Abraham war von Slowenien zur Rettung des Verfahrens ernannt worden. Der angesehene Völkerrechtsexperte sollte dem slowenischen Richter Jernej Sekolec nachfolgen, der wegen einer Affäre um Indiskretionen und angebliche Druckausübung auf das Tribunal zurückgetreten war. Kroatien zeigte sich von der Ernennung Abrahams aber unbeeindruckt und zog sich in der Vorwoche trotzdem aus dem Schiedsverfahren zurück. Infolge dessen trat auch der kroatische Richter Budislav Vukas aus dem Tribunal zurück.

Slowenien will neuen Richter bestellen

Der am Mittwoch bekannt gewordene Rückzug des von Slowenien ernannten Schiedsrichters, Ronny Abraham, wurde in Ljubljana mit Bedauern aufgenommen. Die Gründe dafür verstehe man nicht, betonte Cerar in der Aussendung.

Ljubljana kündigte an, innerhalb der zweiwöchigen Frist einen neuen Schiedsrichter bestellen zu wollen. „Wir hoffen, dass das Schiedsverfahren in voller Besetzung bald die Arbeit fortsetzen und sie in Einklang mit dem Schiedsabkommen auch zu Ende führen wird“, hieß es.

Siehe Meldung vom 28.07.2015