Van der Bellen besucht Slowenien

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch seine Antrittstour durch Österreichs Nachbarstaaten mit einem Besuch in Slowenien fortgesetzt. Der slowenische Staatspräsident Borut Pahor empfing Van der Bellen am Vormittag mit militärischen Ehren auf dem Kongressplatz im Zentrum Ljubljanas.

Pahor bereitete seinem österreichischen Amtskollegen einen betont herzlichen Empfang. Neben der Militärkapelle war eine Gruppe von Kindergartenkindern auf den Kongressplatz gekommen, die slowenische, österreichische und europäische Fähnchen schwangen. Aus Klagenfurt war auch der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) angereist.

Ärger über Grenzkontrollen

Die bilateralen Beziehungen zwischen Wien und Ljubljana sind traditionell eng, anders als andere mittelosteuropäische Staaten weigert sich Slowenien nicht grundsätzlich, Flüchtlinge aufzunehmen.

Slowenien ist aber verärgert, dass Österreich die in der Flüchtlingskrise verhängten Grenzkontrollen immer noch aufrechterhält, und klagt über Behinderungen für slowenische Unternehmer. Pahor und Van der Bellen dürften sich bemühen, die Wogen im Grenzkonflikt zu glätten.

Europapolitisch sind die beiden einer Meinung. Ihre Ansichten zur „Zukunft Europas“ haben sie zu Mittag in Vorträgen an der Universität Ljubljana dargelegt.

Gespräche über Kernkraftwerk

Bei den Gesprächen der beiden Präsidenten war auch die geplante Laufzeitverlängerung des slowenischen Kernkraftwerks Krško, die in Österreich auf Widerstand stößt, ein Thema. „Österreich legt Wert darauf, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemacht wird“, betonte Van der Bellen mit Blick auf die Pläne, die Laufzeit des Atommeilers bis 2043 zu verlängern.

Pahor versicherte indes, dass sich Slowenien bei dem grenzüberschreitenden UVP-Verfahren an die internationalen und EU-Regeln halten werde. Die slowenische Umweltagentur (ARSO) hat im Februar beschlossen, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig sei. „Diese Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig“, betonte Pahor.

Auf dem Programm stehen auch ein bilaterales Wirtschaftsforum sowie Treffen mit Ministerpräsident Miro Cerar und Parlamentspräsident Milan Brglez. Symbolträchtig ist der Abschluss der Visite: Gemeinsam werden Van der Bellen und Pahor am Abend nach Klagenfurt/ Celovec reisen, um dem Festakt zum 60. Jubiläum des Bundesgymnasiums für Slowenen/ Zvezna gimnazija in zvezna realna gimnazija za Slovence v Celovcu beizuwohnen.

Meldung in slowenischer Sprache