NLB verliert Sparer-Prozess in Kroatien

Auf die Diplomaten Sloweniens und Kroatiens könnten bald viel Arbeit zukommen. Am Dienstag hat ein Gericht in Zagreb entschieden, dass die slowenische Bank Nova Ljubljanska banka (NLB) zwei kroatischen Banken die Deviseneinlagen kroatischer Sparer bei der in den 1990-er Jahren pleite gegangenen Vorgängerbank LB zurückzahlen muss.

Bei dem jahrelangen Konflikt geht es um Deviseneinlagen kroatischer Sparer bei der slowenischen Ljubljanska banka (LB). Im März 2013 vereinbarten die beiden Länder, dass kroatische Gerichte Privatklagen gegen die Nachfolgebank NLB ruhend stellen. Die Banken hatten die Vollmachten der kroatischen Regierung. Kroatien hielt sich jedoch nicht daran, beziehungsweise interpretierte den Passus „ruhend stellen“ im Memorandum anders. Im Herbst wurden die Prozesse daher wieder aufgenommen, was zu Spannungen mit dem Nachbarland Slowenien führte. Slowenien kann gegen die Urteile berufen.

Devisen an kroatische Banken zahlen

Laut dem Urteil stehen der kroatischen Bank PBZ 220.000 Euro zu. Die Zagrebačka Banka (UniCredit) soll demnach 1,4 Millionen Euro, 9,88 Mio. US-Dollar, 1,5 Mio. australische Dollar, 2,3 Mio. kanadische Dollar, 18,7 Mio. Schweizer Franken, 328.000 Pfund sowie 181.000 japanische Yen bekommen, meldete die kroatische Nachrichtenagentur Hina. Die Beträge sind inklusive Zinsen.

„Ruhend“ verschieden interpretiert

Ursprünglich hatten die beiden Länder in einem Memorandum vereinbart, dass Kroatien die Klagen ruhend stellt und das Problem im Rahmen der Sukzessionsvereinbarungen der Länder Ex-Jugoslawiens gelöst wird.

Außenminister „enttäuscht“

Der slowenische Außenminister Karl Erjavec zeigte sich über den Nachbarn enttäuscht: Kroatien „will sich nicht an das Memorandum halten“, stellte der Chefdiplomat am Dienstag fest und ergänzte, dass die Vorgänge in Kroatien für Slowenien gegenstandslos seien, berichtete die slowenische Nachrichtenagentur STA. Das kroatische Außenministerium sah keinen Anlass, die Urteile zu kommentieren.