40 Jahre Volksgruppengesetz | Reformen stocken
On demand | Roma sam | 26.12.2016
Novellierung noch unbedingt notwendig
Der so genannte Ostermayer Entwurf zur Novellierung des Volksgruppengesetzes, an dem Vertreter/innen der Volksgruppen mitgearbeitet haben, beinhaltete einen Passus, der sich mit einem spezifischen Diskriminierungsverbot befasste. Das hätte die Volksgruppe der Roma und Sinti am nötigsten gebraucht, jedoch war dieser Passus in der verabschiedeten Form der Novelle nicht mehr existent, bedauert Emmerich Gärtner-Horvath heute noch.
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Emmerich Gärtner-Horvath
Auch die Besetzung des Volksgruppenbeirates wurde damals in den Arbeitsgruppen zur Gesetzesänderung ausreichend diskutiert. Die Vertretung der kirchlichen Organisationen im Volksgruppenbeirat betrachteten die Volksgruppen nicht unbedingt als eine Notwendigkeit, aber auch dieser Grundtenor mündete zu keiner Veränderung im Volksgruppengesetz, erläutert der stellvertretende Vorsitzende des Volksgruppenbeirates für Roma.
Volksgruppenbeirat ist ein Garant der Objektivierung
Die geltende Funktion und die Aufgaben des Volksgruppenbeirates, auch wenn der Beirat der Zeit nicht das optimale Vertretungsorgan ist, sollte man einer unabhängigen Körperschaft öffentlichen Rechtes, die aktuell als Alternative zum Volksgruppenbeirat zur Diskussion steht, nicht übertragen. Nicht nur die Aufteilung der Fördergelder, sondern auch derer Haftung wären große Problemfelder, die die jeweilige Volksgruppe ohne die direkte öffentliche Aufsicht seitens des Bundeskanzleramtes nicht leicht zu bewerkstelligen hätte, meint Gärtner-Horvath. Mit der jetzigen Form und dem Bestellungsmodus könne die Volksgruppe der Roma und Sinti gut leben.
- Neu-Besetzung des Volksgruppenbeirates nach dem Ableben des Vorsitzenden Rudolf Sarközi
serdar erdost | orf
Roma Dialogplattform verzeichnete 2016 Erfolg
Ziel der Roma Dialogplattform sei es, Raum für eine offene, inklusive Gesprächsbasis zu schaffen, in deren Mittelpunkt die nachhaltige Lebensperspektive der Roma steht.
2016 hat die Volksgruppe zwei bedeutende Vereine verloren. Sowohl dem „Verein Ketani für Sinti und Roma“ in Oberösterreich als auch dem ersten Roma -Verein „Verein Roma“ in Oberwart fehlten die nötigen finanziellen Mittel für ihren Fortbestand. Erfreulich sei auf der anderen Seite die Arbeit der Roma Dialogplattform gewesen, die von der nationalen Kontaktstelle zur Inklusion der Roma im Bundeskanzleramt errichtet wurde, blickt der stellvertretende Vorsitzende Gärtner-Horvath zurück.
- Die europaweite Situation der Volksgruppe
Anzustreben wäre eine Zusammenarbeit der ähnlichen Kontaktstellen in den benachbarten EU-Ländern.
Weitere Themen, zu denen E. Gärtner-Horvath Stellung bezogen hat.
- Entwurf eines Privatschulgesetzes für Volksgruppen in Wien
- Erwartungen an das neue Jahr 2017