Visa-Vergabe geknüpft an Rücknahme von Migranten

Die EU knüpft die Vergabe von Visa an Reisende aus Drittstaaten künftig an die Zusammenarbeit des jeweiligen Landes bei der Rücknahme abgelehnter Asylwerber.

Darauf einigten sich Unterhändler der EU-Staaten, des Europaparlaments und der EU-Kommission gestern in Brüssel. Menschen aus nicht kooperativen Staaten müssen demnach bald länger auf ihr Visum warten oder mehr dafür bezahlen.

Visa kürzer gültig

Wie das Parlament mitteilte, könnten die Visa von Betroffenen zudem bald kürzer gültig sein. Die Staats- und Regierungschefs hatten die EU-Kommission 2017 dazu aufgefordert, die Hebelwirkung der gemeinsamen Visapolitik bei der Abschiebung illegaler Migranten besser zu nutzen.

Visa für Menschen aus 104 Staaten

Nach Angaben des Parlaments brauchen derzeit Reisende aus 104 Nicht-EU-Ländern und Nicht-EU-Gebieten ein Visum für Aufenthalte in der EU. 2016 seien mehr als 15 Millionen Visa ausgestellt worden.

Jährliche Bewertung

Die Zusammenarbeit der Drittstaaten bei der Rücknahme von Migranten und abgelehnten Asylwerbern soll jedes Jahr von der Kommission bewertet werden. Die neuen Regeln betreffen auch solche Migranten, deren Visum ausgelaufen ist oder jene, die die EU auf illegalem Weg erreicht haben.

Schnellere, aber teurere Visumsvergabe

Grundsätzlich wird die Visumvergabe in der EU nach Angaben des Parlaments künftig einfacher und schneller, aber teurer. Legal Reisende sollen ihre Anträge demnach schon sechs Monate vor Reiseantritt stellen können. Die Gebühr für ein Visum soll von 60 auf 80 Euro angehoben werden. Kinder unter sechs Jahre, Studenten und Forscher bleiben weiterhin von der Gebühr ausgenommen.

Formelle Bestätigung der Einigung

Die EU-Staaten und das Europaparlament müssen die Einigung von gestern formell bestätigen. Rund ein halbes Jahr später sollen die Regeln in Kraft treten.