Österreich setzt Resettlement bis auf Weiteres aus
Das erklärte die Sprecherin von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) heute APA-Nachfrage. Kickl hatte bereits am Vormittag auf einer Konferenz erklärt, dass er derzeit Resettlement nicht „aktiv“ unterstützen werde.
Keine Plätze mehr angemeldet
„Resettlement“ heißt, Menschen werden in Krisengebieten von internationalenOrganisationen für die Umsiedlung ausgewählt. Österreich hat von 2015 bis Ende 2017 über drei humanitäre Aufnahmeprogramme insgesamt 1.900 Flüchtlinge - alle aus Syrien - aufgenommen. Dass Österreich 2018 keine Flüchtlinge aus den Resettlement-Programmen mehr aufnehmen würde, hatte sich bereits abgezeichnet, da laut Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) im Gegensatz zu vielen anderen EU-Staaten keine Plätze mehr eingemeldet wurden.
Auch Dänemark hat heute angekündigt, weiterhin keine Flüchtlinge über Resettlement aufzunehmen. Die Regierung in Kopenhagen setzte das Programm bereits 2016 aus.
Resettlement-Plätze „dringender denn je“
Das Wiener Büro des UNHCR zeigte sich enttäuscht und erklärte in einer Reaktion auf die Aussagen Kickls, dass die Resettlement-Plätze „dringender denn je“ benötigt werden - „jetzt und nicht erst irgendwann in der Zukunft“, betonte das UNHCR in einem der APA übermittelten Statement. „Aus Sicht von UNHCR ist Resettlement ein wichtiger Baustein im Flüchtlingsschutz, der nicht an andere Maßnahmen gekoppelt werden sollte.“
Herkunftsregionen unterstützen & entlasten
Die Umsiedelungsprogramme würden „direkte und oft lebensrettende Hilfe für ganz besonders schutzbedürftige Flüchtlinge“ darstellen, seien aber auch deshalb so wichtig, weil sie die Herkunftsregionen, in denen sich derzeit 85 Prozent aller Flüchtlinge weltweit aufhalten, unterstützen und entlasten würden. Aktuell stünden nicht einmal ein Zehntel der Plätze, die benötigt werden, zur Verfügung.