Zorčič gründet vor Wahl neue Partei

Gut drei Monate vor der Parlamentswahl werden in Slowenien die politischen Karten noch schnell neu gemischt. So gründete der Parlamentspräsident Igor Zorčič eine eigene liberale Partei, demnächst wird eine neue grüne Partei aus der Taufe gehoben. Reges Treiben gibt es auch rund um mögliche Wahlbündnisse.

Offen für Allianzen

Die neue Partei LIDE (Liberale Demokraten) wurde an Mittwoch bei einem Onlinekongress gegründet. Zorčič wurde zum einem der drei Parteivorsitzenden gewählt. Die beiden anderen Chefposten lässt die Partei vorerst vakant, um ein Zeichen zu setzen, dass sie für Allianzen offen sei, berichteten die Medien. LIDE positioniert sich selbst als mitte-links und will eine Alternative „zu allem Schlechten“ in der slowenischen Politik sein.

Zorčič verließ im März vergangenen Jahres die mitregierende liberale Partei des Modernen Zentrums (SMC), die nunmehr Konkretno (Konkret) heißt, aus Unzufriedenheit mit deren Kurs. Zusammen mit zwei weiteren abtrünnigen Parteikollegen gründete er eine Fraktion unabhängiger Abgeordneter. Trotz seines Wechsels in die Opposition blieb er Parlamentschef, weil die regierende Koalition zweimal beim Versuch der Abwahl scheiterte.

Grüne Partei soll „Vesna“ heißen

Für Anfang Februar ist der Gründungskongress der neuen grünen Partei Vesna (der Frauenname steht im Slowenischen poetisch für Frühling) angekündigt. Gegründet wird sie von bekannten Umweltaktivisten und -aktivistinnen.

Unterstützung hat der neuen Partei bereits der österreichische EU-Parlamentsabgeordnete Thomas Waitz, auch Kovorsitzender der europäischen Grünen, ausgesprochen. In Slowenien gibt es derzeit keine nennenswerte grüne Partei, die mit österreichischen oder deutschen Grünen vergleichbar wäre.