POLITIK

Außenminister Linhart nach Sarajevo

Seit Dienstag im Amt ist Österreichs neuer Außenminister Michael Linhart (ÖVP) und am Donnerstag und Freitag ist er bereits in diplomatischer Mission unterwegs. Seine erste Reise als Ressortchef führt den bisherigen Botschafter in Paris nach Sarajevo.

Dort wird Linhart neben dem ethnisch besetzten dreiköpfigen Staatspräsidium von Bosnien-Herzegowina auch Außenministerin Bisera Turković sowie den Hohen Repräsentanten, Christian Schmidt, oder den EUFOR-Kommandanten Alexander Platzer treffen.

Der 1958 in Ankara (Türkei) geborene Linhart entstammt einer Diplomatenfamilie und macht nach der Matura in Vorarlberg seit 1986 im Außenministerium Karriere. Unter anderem bekleidete er Botschafterposten in Damaskus (Syrien), Athen (Griechenland) und zuletzt in der französischen Hauptstadt Paris. Da er von 1995 bis 2000 im Kabinett des damaligen ÖVP-Außenministers und späteren Bundeskanzlers Wolfgang Schüssel auch als außenpolitischer Berater wirkte, ist seine politische Heimat klar abgesteckt. Er leitete aber auch die Austrian Development Agency (ADA) und war ab 2013 einige Jahre als Generalsekretär ranghöchster Beamter im Außenministerium.

Im Vorfeld der Reise sprach der 63-jährige Karrierediplomat von einem Besuch bei „unseren Nachbarn, Freunden und hoffentlich auch in absehbarer Zeit Verbündeten innerhalb der Europäischen Union“. Er werde nämlich das Engagement Österreichs für den Beitritt der Westbalkanstaaten zur EU „ungebremst fortführen“, ließ Linhart wissen. „Das ist nicht nur eine österreichische Tradition, sondern ein Herzensanliegen und ein Schwerpunkt meiner Außenpolitik.“

Damit setzt der ÖVP-Minister die bisherige Linie der türkis-grünen Regierung fort, die sich stets als Mentorin einer Erweiterung der EU um die Staaten des Westbalkans (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien) präsentiert hatte. Hintergrund ist auch die Sorge, dass bei einer mangelnden oder schwindenden EU-Perspektive in diesen Ländern der Einfluss Chinas, Russland oder der Türkei weiter steigen könnte.

Im zu 45 Prozent muslimisch geprägten Bosnien-Herzegowina war zudem in manchen Landesteilen bereits während des Bosnien-Kriegs (1992-1995) und danach ein „starker Einfluss von gewissen arabischen Ländern und Salafisten“ bemerkbar, wie etwa 2015 anlässlich eines Besuchs des damaligen Außenministers Sebastian Kurz (ÖVP) festgehalten wurde. Bedeutsam war insbesondere der Impakt Saudi-Arabiens, der sich nicht zuletzt durch die Finanzierung zahlreicher Moscheen bemerkbar machte. Im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Jihadismus ortete das Außenministerium (BMEIA) rund 700 „Foreign Fighter“, die aus dem Westbalkanstaat stammten.