Mejna zapora.
ORF
ORF
Politik

Grenzöffnungen für Mitte Juni geplant

Österreich, Tschechien, die Slowakei und Ungarn planen eine abgestimmte gemeinsame Grenzöffnung Mitte Juni. "Wir sind übereingekommen, dass wir diesen Weg gemeinsam gehen wollen und dass wir Ungarn mit an Bord nehmen“, sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP).

Schallenberg erörterte am Dienstag in einer Videokonferenz mit seinen Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei, Tomáš Petříček und Ivan Korčok die Lage.

Einreisebeschränkung aus Slowenien bleibt aufrecht

„Die Entscheidung über die Grenzöffnung könnte schon nächste Woche fallen, und da wird auch das konkrete Datum der Grenzöffnung fixiert werden“, so Schallenberg nach dem Gespräch gegenüber der APA. Im Moment gebe es „intensive Arbeiten daran, mit den Tschechen, Slowaken und den ungarischen Nachbarn ab Mitte Juni wieder zur vollen Reisefreiheit, wie sie vor Corona bestanden hat, zurückzukehren“. Die Beschränkungen bei der Einreise aus Slowenien bleiben weiterhin aufrecht.

Wichtig sei, dass die Maßnahme auf den klaren Parametern Gesundheit, Mobilität und Sicherheit beruhen. „Die Infektionszahlen unserer Nachbarstaaten sind sehr gut“, sagte der Außenminister. Die Prämisse sei, „dass die Entwicklung so positiv bleibt, wie sie jetzt ist“. In den kommenden Tagen soll es eine weitere Videokonferenz geben, an der auch der ungarische Außenminister teilnehmen soll.

Vereinbarungen bisher nur mit Deutschland und Schweiz

Österreich hat bisher nur mit Deutschland und der Schweiz eine vollständige Grenzöffnung ab Mitte Juni vereinbart. Gegenüber Tschechien, der Slowakei und Ungarn wurden am Wochenende zwar einseitig die Grenzkontrollen gelockert, die Einreisebeschränkungen blieben aber aufrecht.