Politik

Lenarčič für EU-Kommissarsposten nominiert

Slowenien nominiert den langjährigen Diplomaten Janez Lenarčič als Kandidaten für den slowenischen EU-Kommissarsposten. Der slowenische Premier Marjan Šarec gab seine Entscheidung am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Ljubljana bekannt, die Regierung entschied darüber am Donnerstag.

„Ein guter und fachlicher Kandidat“

Der 51-jährige Lenarčič, derzeit Ständiger Vertreter Sloweniens bei der EU, ist laut Šarec ein erfahrener Diplomat und kennt sich in europäischen Institutionen gut aus. „Er ist ein guter und fachlicher Kandidat“, so der Premier. Angesichts der Machtverhältnisse innerhalb der Minderheitsregierung entschied sich der Regierungschef eigenen Worten zufolge für einen politisch neutralen Kandidaten. „Das ist ein fairer Vorschlag für alle Koalitionspartner“, so Šarec.

Während seine LMS-Partei und die Sozialdemokraten bei der EU-Wahl je zwei Abgeordnete bekamen, gingen die restlichen drei Regierungsparteien leer aus. „Es wäre nicht fair, wenn der Kommissarskandidat aus einer der Koalitionsparteien kommen würde“, argumentierte der Premier seine Auswahl.

Slovenski politik Janez Lenarčič, ki ga je vlada imenovala za komisarja EU.
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Der Aufforderung der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula van der Leyen, die die Mitgliedstaaten gebeten hatte, jeweils eine Frau und einen Mann zu nominieren, sei er bewusst nicht gefolgt. In Slowenien wäre der nichtausgewählte Kandidat automatisch zum Verlierer geworden, was diesem gegenüber nicht fair wäre, betonte Šarec.

Slowenien hatte zuletzt Komissarin

Dazu habe Slowenien bereits in der bisherigen Kommission mit Violeta Bulc eine Kommissarin gehabt, weshalb nun auch andere Länder an der Reihe seien, fügte er hinzu und betonte, dass sich auch andere Mitgliedstaaten nicht daran gehalten hätten. „Wieso soll Slowenien immer brav allem folgen, wenn auch die anderen Mitgliedsländern nur jeweils einen Kandidaten vorgeschlagen und Frauenquoten nicht befolgt haben“, erklärte der slowenische Premier.