Drei-Meere-Initiative tagt in Slowenien
Weitere Gäste bei dem vierten Gipfeltreffen von zwölf EU-Ländern aus Mittel- und Osteuropa sind unter anderem der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Energieminister Rick Perry.
Zum Auftakt des Gipfels beginnt am Mittwoch in Ljubljana ein zweitägiges Wirtschaftsforum, bei dem mehr als 550 Teilnehmer aus 30 Ländern erwartet werden. Bei einem Präsidenten-Panel am Mittwochnachmittag wird der slowenische Gastgeber Borut Pahor mit weiteren sechs Amtskollegen, dem US-Energieminister und dem ungarischen Außenminister Peter Szijarto über geopolitische Herausforderungen für die EU zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer sowie über die vergangene EU-Wahl und deren Bedeutung für die Zukunft der Union diskutieren, wie die Nachrichtenagentur STA berichtete.
Am Donnerstagvormittag findet eine Plenarsitzung im Kongresszentrum Brdo bei Kranj statt. Daran teilnehmen sollen Präsidenten aus neun Ländern: neben dem slowenischen Gastgeber auch Andrzej Duda aus Polen, Kolinda Grabar-Kitarović aus Kroatien, Miloš Zeman aus Tschechien, Kersti Kaljulaid aus Estland, Dalia Grybauskaite aus Litauen, Raimonds Vejonis aus Lettland, Klaus Iohannis aus Rumänien und Rumen Radew aus Bulgarien. Neben Van der Bellen haben sich auch die Präsidenten Ungarns und der Slowakei entschuldigt, sie schicken Vize-Regierungschefs als Vertretung.
Schwerpunkt auf Investitionsprojekte
Bei dem Treffen soll eine gemeinsame Erklärung verabschiedet werden, mit der die EU-Kommission aufgerufen wird, einen Schwerpunkt auf die von der Initiative geförderten Investitionsprojekte zu legen, berichtete die STA unter Berufung auf diplomatische Kreise. Dabei gehe es darum, den Entwicklungsrückstand der Region im Vergleich zu westlichen EU-Mitglieder zu senken.
Die Drei-Meere-Initiative ist ein informelles Forum, das 2016 von den Präsidenten Kroatiens und Polens ins Leben gerufen wurde. Ziel ist vor allem eine bessere wirtschaftliche Vernetzung der Länder zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer, insbesondere in den Bereichen Energie, Infrastruktur, Verkehr und Digitalisierung. Beobachter sehen darin auch einen Versuch, ein Gegengewicht zu den westlichen EU-Staaten einerseits und Russland andererseits zu schaffen. Großer Unterstützer der Initiative sind die USA.