Präsident Vučić gerät unter Druck

Seit Dezember vergangenen Jahres gehen in Serbien Tausende Menschen auf die Straße, um gegen Präsident Aleksander Vučić zu protestieren. Nun wurde überraschenderweise auch am Sonntag zur Demonstration aufgerufen – diese fand vor dem Amtssitz von Vučić statt. Laut Medienberichten saß er vier Stunden fest.

„Einer von fünf Millionen“

Die seit vier Monaten anhaltenden Proteste finden unter dem Motto „Einer von fünf Millionen“ in Anspielung auf einen Kommentar von Vučić statt. Er meinte zu Beginn der Proteste im Dezember, dass er keine Forderung der Demonstrantinnen und Demonstranten erfüllen werde, auch wenn fünf Millionen auf die Straße gingen. Mittlerweile haben sich bereits Zehntausende den Märschen angeschlossen. Die Proteste richten sich vor allem gegen die Regierung und gegen die Einschränkung der Medienfreiheit in Serbien.

Der Protest am Sonntag begann zu Mittag vor dem Amtssitz von Vučić, der dort eine Pressekonferenz abhielt. Erst als die Demonstrantinnen und Demonstranten abzogen, konnte Vučić das Gebäude verlassen. Die Protestierenden werfen Vučić vor, autoritär zu regieren und die Opposition, die Medien und die Zivilgesellschaft mundtot zu machen. Der serbische Präsident zeigte sich bisher unbeeindruckt. Solange es keine Gewalt und Ausschreitungen gebe, sei die Demonstration ein demokratisches Recht, sagte er vor wenigen Tagen.

Druck auf Vučić erhöht

Allerdings erhöhten die Vučić-Gegner und -Gegnerinnen am Samstag ihren Druck auf die Regierung. Demonstranten und Demonstrantinnen drangen in das Gebäude des öffentlich-rechtlichen TV-Senders Radio Televizija Srbije (RTS) ein. Sie werfen RTS vor, die Propaganda der regierenden Serbischen Fortschrittspartei (SNS) von Vučić zu transportieren. Die Opposition komme nicht zu Wort, meinten die Kritiker und Kritikerinnen. Auch prominente Oppositionspolitiker befanden sich unter den Demonstranten. Sie forderten von der Geschäftsführung, ihnen eine Liveschaltung zu ermöglichen.

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