Palau: Kosovo-Anerkennung rückgängig
Laut Angaben des serbischen Außenministeriums haben bereits Surinam, Sao Tome und Principe, Guinea-Bissau, Burundi, Papua-Neuguinea, Liberia, Lesotho, Grenada, Dominica, die Komoren, Madagaskar und die Salomon-Inseln ihre Anerkennung des Kosovo zurück genommen.
Vučić: „Manipulationen bei Anerkennung“
Beograd sei bemüht, eine bessere Startposition im Normalisierungsdialog mit Prishtina/ Priština für Serbien zu schaffen, sagte Präsident Aleksandar Vučić gegenüber dem staatlichen TV-Sender RTS. Er meinte allerdings, dass es schwierig wäre, die genaue Zahl der Staaten festzustellen, welche den Kosovo anerkannt hätten. Es habe verschiedene Manipulationen gegeben, so Vučić.
Nach Angaben des kosovarischen Außenministeriums ist der jüngste Staat Europas von 116 Staaten anerkannt worden.
In einer indirekten Reaktion auf die Aussage des kosovarischen Präsidenten Hashim Thaci, der am Samstag gegenüber der APA die Pläne für einen Gebietsaustausch mit Serbien als beste Möglichkeit bezeichnete, den EU- und NATO-Beitritt voranzutreiben, meinte Vučić gegenüber RTS am Montag, dass er „zu schwierigen Entscheidungen“ bereit wäre. Was darunter zu verstehen ist, präzisierte Vučić nicht. Er sagte jedoch, dass er kein Optimist sei, was das Erzielen einer endgültigen Lösung für den Kosovo angehe.
Serbiens Präsident hatte im vergangenen Sommer für eine „Grenzziehung mit den Kosovo-Albanern“ plädiert, ohne den Vorschlag zu erläutern. In der Öffentlichkeit wurde er als Einsatz für einen Gebietsaustausch zwischen Serbien und dem Kosovo verstanden.
Zölle: Kosovos Premier Haradinaj unter Druck
Mittlerweile steht Kosovos Premier Ramush Haradinaj unter Druck. Die Aufhebung der von seiner Regierung am 21. November beschlossenen drastischen Zölle für Waren aus Serbien und Bosnien wurde bisher nicht nur wiederholt von Brüssel und Washington gefordert, dafür haben sich unterdessen auch seine Regierungspartner aus der Demokratischen Partei (PDK) eingesetzt.
Parlamentspräsident und PDK-Chef Kadri Veseli hat für Dienstagabend ein Treffen Haradinajs mit dem US-Botschafter in Prishtina/ Priština, Philip Kosnett, in die Wege geleitet. Laut kosovarischen Medien dürfte es sich um ein Treffen handeln, bei dem die Entscheidung über die Zollaufhebung zu erwarten sei.
Haradinaj selbst wollte die Medienankündigungen nicht kommentieren. Erst vor wenigen Tagen, am vergangenen Donnerstag, hatte er bei einem Treffen mit EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn in Prishtina/ Priština die Zollaufhebung wieder einmal abgelehnt. Eines Tages taue auch der Schnee, wurde von Haradinaj am Montag die Zollfrage gegenüber Medien kommentiert.
Für die Zollaufhebung trat am Montag auch Präsident Hashim Thaci ein. Die aktuelle Situation sei bedauerlich, schrieb er auf Facebook. Es sei an der Zeit, die freundschaftlichen amerikanischen Ratschläge, die auf die Festigung des Kosovo und Pazifizierung der Region abzielen, zu achten. Laut Beograd erleidet die serbische Wirtschaft durch die kosovarischen Zölle täglich Einbußen im Wert von einer Million Euro.
- Siehe Meldung vom 22.01.2019
- Siehe Meldung vom 23.11.2018
- Siehe Meldung vom 06.11.2018