Serbien: vorgezogene Parlamentswahlen?

In Serbien dürfte es erneut vorgezogene Parlamentswahlen geben. Anlass dafür liefern die Proteste der Oppositionsanhänger, die seit Wochen jeden Samstagabend in Beograd abgehalten werden und die sich mittlerweile landesweit ausgeweitet haben.

In der regierenden Serbischen Fortschrittspartei (SNS) würden allen Neuwahlen unterstützen, berichtete die Tageszeitung „Politika“. Allerdings müsste man bei einer eventuellen Ausschreibung der Wahlen den „Verpflichtungen und Bedürfnissen“ des Staates Rechnung tragen, hieß es demnach nach einem Treffen der SNS-Führung mit Partei- und Staatschef Aleksandar Vučić am Sonntag.

Gemeint sind sowohl die Bemühungen um eine Lösung der Kosovo-Frage wie auch die Förderung der Wirtschaft. Der Normalisierungsdialog zwischen Beograd und Priština liegt derzeit auf Eis, diese Situation würde sich durch vorgezogenen Parlamentswahlen mit Gewissheit um etliche Monate verlängern.

Andererseits könnten die Beograder Behörden durch Neuwahlen ihre Entscheidung zum Kosovo verzögern. Die Opposition muss zudem angesichts der chronischen Spaltung in ihren Reihen befürchten, bei den Neuwahlen eine totale Niederlage zu erleben. Es sei denn, die Oppositionskräfte einigen sich über einen Wahlboykott. Dieser würden die Regierung in eine unangenehme Situation versetzen, meinte die Tageszeitung „Blic“ am Montag. In Oppositionsreihen wird neuerdings über einen möglichen Wahlboykott spekuliert, sehr wahrscheinlich scheint er zunächst allerdings nicht.

Präsident Vučić kommentierte sein Treffen mit der SNS-Führung vom Sonntag vorerst nicht. In den Beograder Medien tauchten unterdessen zwei mögliche Wahltermine auf: der 31. März und der 14. April. Zuletzt wurden vorgezogene Parlamentswahlen im April 2016 abgehalten.

- Siehe Meldung vom 21.01.2019
- Siehe Meldung vom 10.12.2018