Slowenien stärkt Beziehungen zu den USA

Slowenien hat ein „neues Kapitel“ in seinen Beziehungen mit den USA eröffnet. So bilanzierte Außenminister Miro Cerar seinen Besuch in Washington, wo er vergangene Woche im State Department als erster slowenischer Chefdiplomat seit acht Jahren zu Gast war.

„Wir haben nicht nur die bisherigen guten Beziehungen bestätigt, sondern uns auch aufrichtig ausgetauscht, wo wir die Beziehungen verbessern können und wo wir Schwierigkeiten sehen“, sagte Cerar laut der slowenischen Nachrichtenagentur STA nach den beiden Treffen mit seinem US-Amtskollegen Mike Pompeo und dem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton am Freitag. Cerar lud Pompeo auch gleich nach Slowenien ein, wobei er das Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative kommendes Jahr als möglichen Termin nannte.

Gesprächspartner in Fragen des Westbalkans

Slowenien will sich insbesondere als nützlicher Gesprächspartner für Washington in Fragen des Westbalkans zu positionieren. „Die Amerikaner verstehen, dass wir Kenner der Regionen Balkan, Mitteleuropa und Mittelmeer sind. Wir sind nicht nur eine Informationsquelle, sondern können auch jemand sein, der Ratschläge geben und Dinge beeinflussen kann“, so Cerar laut STA.

Der slowenische Außenminister betonte in Gesprächen mit Bolton und Pompeo, wie wichtig die EU-Perspektive für die Balkanländer sei. Als Außenminister eines NATO-Mitglieds bekräftigte er auch die Unterstützung für die NATO-Mitgliedschaft dieser Länder. „Das ist wichtig für Sicherheit und Stabilität in der Region sowie auch wegen geostrategischer Einflussnahme, die außerhalb der EU kommt“, sagte Cerar laut STA.

Überholen Russland und China in Europa die USA?

Einem Bericht der „Washington Post“ zufolge mahnte Cerar bei seinem Besuch vor dem schwindenden Einfluss der USA in Europa. Die USA müssen laut dem slowenischen Chefdiplomaten eine sichtbarere Rolle in Europa einnehmen, ansonsten laufen sie Gefahr von Russland und China überschattet zu werden. „Eine gute wirtschaftliche Kooperation reicht nicht aus“, sagte Cerar laut der Zeitung. „Ich sage euch, die Chinesen kommen nach Europa“, betonte er mit Bezug darauf, dass er in seiner Zeit als slowenischer Regierungschef fünf Mal seinen chinesischen Amtskollegen zu Gesprächen über Politik und Wirtschaft getroffen habe. „Es wäre sehr gut, wenn unsere US-Freunde und Alliierte stärker in der Region präsent sein würden“, so Cerar laut Washington Post.

Politische Kontakte geknüpft

Seinen dreitägigen Besuch in Washington nützte Cerar, um weitere politische Kontakte zu knüpfen. Er traf mit der demokratischen Senatorin Amy Klobuchar zusammen, deren Großvater aus Slowenien in die USA eingewandert war. Die Senatorin aus Minnesota, die als mögliche Kandidatin bei der US-Präsidentschaftswahl 2020 gehandelt wird, kündigte die Gründung eines slowenischen Freundschaftskreises im Kongress an. Die berühmteste slowenische Emigrantin, die First Lady Melania Trump, traf der slowenische Chefdiplomat allerdings nicht. Er drückte aber die Hoffnung aus, dass sie ihren Ehegatten doch noch in ihr Heimatland bringen werde, berichtete die STA.

Zuletzt Stillstand in den Beziehungen

Der Politikexperte Borut Šuklje bezeichnete Cerars Besuch in Washington als sehr wichtig. Der Neuanfang in bilateralen Beziehungen sei nach einer achtjährigen diplomatischen Pause insofern wichtig, weil Slowenien früher mit den USA sehr enge freundschaftliche Beziehungen hatte und ein wichtiger Verbündeter gewesen sei, schrieb Šuklje in seiner Kolumne. Der einstige enge Mitarbeiter des verstorbenen slowenischen Ex-Präsidenten Janez Drnovšek wies vor allem auf die guten Beziehungen, die Drnovšek als Premier mit dem US-Präsident Bill Clinton aufgebaut hat, hin.

In den letzten Jahren gab es in Beziehungen zwischen Slowenien und den USA einen Stillstand. Cerars Vorgänger Karl Erjavec, der das Außenministerium von 2012 bis 2018 leitete, stand in der Kritik, wegen engen Beziehungen mit Russland das Verhältnis mit den USA vernachlässigt zu haben. Immer wieder wurde darüber spekuliert, dass dies Slowenien auch im Grenzstreit mit Kroatien, dem engsten US-Verbündeten in der Region, Nachteile verschafft haben könnte. Die neue Regierung von Premier Marjan Šarec hat sich nun vorgenommen, den Beziehungen mit den USA eine größere Aufmerksamkeit zu schenken.