Kosovo-Parlament stimmt für Armee

Das Parlament im Kosovo hat den Aufbau einer eigenen Armee beschlossen. Die 107 anwesenden Abgeordneten in Prishtina votierten am Freitag einstimmig für entsprechende Gesetze zum Aufbau einer kosovarischen Armee, allerdings wurde die Abstimmung von Abgeordneten der serbischen Minderheit boykottiert.

Kurz vor der Parlamentssitzung hat der kosovarische Verteidigungsminister Agim Ceku an die serbische Minderheit im Kosovo appelliert, sich den Sicherheitskräften anzuschließen. Die neue Armee werde nie eine Institution werden, die Probleme schaffe und Spannungen verursache, betonte er im TV-Sender RTV.

Das Parlament muss noch über ein Gesetzesvorhaben abstimmen, in dem die künftige Organisationsstruktur der neuen Armee festgelegt ist. Die bisher für Katastrophenfälle vorgesehene und leicht bewaffnete Kosovo Security Force (KSF) soll nun in eine richtige Armee umgewandelt werden. Die Truppenstärke soll von derzeit 2.500 auf 5.000 Personen verdoppelt werden. Dem neuen Gesetz zufolge erhält die neue Armee mit der Umwandlung ein „Mandat zur Verteidigung des Landes“.

Drohgebärden aus Serbien

Serbien lehnt eine eigene Kosovo-Armee entschieden ab und hatte zuletzt indirekt militärische Gewalt angedroht. Beograd erkennt die 2008 einseitig vom Kosovo erklärte Unabhängigkeit nicht an und betrachtet den Kosovo nach wie vor als seine Provinz. Die USA unterstützen das Vorgehen Prishtinas, die NATO dagegen hält den Zeitpunkt für falsch.

- Mehr in news.ORF.at
- Meldung in slowenischer Sprache
- Meldung vom 06.12.2018