Volksgruppenförderung wird thematisiert
Cerar erwartet Aufstockung
Er unterstütze die Meinung der Volksgruppenorganisationen, dass die jetzige Förderung Österreichs nicht ausreichend sei, sagte Cerar am Dienstag. Er äußerte die Erwartung, dass die Finanzierung entsprechend aufgestockt werde, hieß es in Ljubljana nach einem Treffen mit Volksgruppenvertretern. Das Treffen sei sehr konstruktiv gewesen und habe sich auf die weitere Hilfe und Zusammenarbeit Österreichs mit der slowenischen Volksgruppe fokussiert. Hier war es laut Cerar in letzter Zeit zum Stillstand gekommen.
mzz.gov.si
Mit Kneissl wolle Cerar insbesondere über die finanziellen Probleme der in Klagenfurt/ Celovec erscheinenden slowenischsprachigen Wochenzeitung „Novice“ sprechen, kündigte er an. Die Zeitung, die laut Cerar wichtig für die Erhaltung der slowenischen Identität ist, befindet sich seit Jahren in einer prekären finanziellen Lage.
In Bezug auf die ausständige formelle Bekanntgabe der Rechtsnachfolge Jugoslawiens im österreichischen Staatsvertrag vertritt Cerar die grundlegende Position, dass es einmal in der Zukunft dazu kommen müsse. Allerdings müsse man den richtigen Zeitpunkt wählen, der nicht mit Themen wie Europawahl, Migration oder ähnlichem belastet sei, was die Debatte politisieren würde.
In Slowenien gab es seit Erlangung der Unabhängigkeit immer wieder Initiativen zur Notifizierung der Rechtsnachfolge, die aber alle scheiterten. Bisher standen alle slowenischen Regierungen auf dem Standpunkt, dass eine Formalisierung der Rechtsnachfolge der Vertragspartei Jugoslawien im Vertragswerk von 1955 nicht erforderlich sei. Ljubljana versteht sich de facto als Rechtsnachfolger Jugoslawiens und verhält sich in bilateralen Kontakten gegenüber Wien als Schutzmacht der slowenischen Minderheit in Österreich.
- Meldung in slowenischer Sprache
- Siehe Meldung vom 06.11.2018