Treue „bis ins Grab“
Maskierte Männer wiederholen Gelöbnisformel
Im Video sind die maskierten Mitglieder der „Štajerska varda“ beim Aufsagen des Gelöbnisses zu sehen. Die unter anderem mit Hacken bewaffneten Männer versprechen, „dass wir bis zum Tod treu die Befehle unserer Vorgesetzten erfüllen werden und alles zur Verteidigung der freien Volksregierung des Landes Štajerska tun werden“. Sie wiederholen dabei die von ihrem Anführer Andrej Šiško vorgesagte Formel. Zum Abschluss rufen sie, in Abwandlung des Schlachtrufs des slowenischen Fußballmeisters NK Maribor: „Steirische Treue. Štajerska bis ins Grab!“ („Štajerska zvestoba, Štajerska do groba“).
sta.si
Mit steirischem Panther und karantanischem Fürstenstein: Andrej Šiško.
Der Chef der außerparlamentarischen Partei „Vereinigtes Slowenien“ Šiško hatte im Vorjahr bei der Präsidentenwahl mit landesweit 2,2 Prozent der Stimmen einen Achtungserfolg verbucht. In dem strukturschwachen Gebiet an der steirischen Grenze, dasr auch eine Hochburg der konservativen Demokratischen Partei (SDS) von Ex-Premier Janez Janša ist, erreichte Sisko bis zu sechs Prozent der Stimmen.
Šiško gab am Montag an, dass die Bürgerwehr das bereits im Vorjahr gegründete Land Štajerska schützen solle. Er sieht keinen Widerspruch zur slowenischen Verfassungsordnung, da diese die Gründung von Regionen zulasse. Spitzenpolitiker reagierten scharf auf Bilder vom Aufmarsch der unter anderem mit Hacken bewaffneten Männer, die Polizei leitete Ermittlungen wegen mehrere strafrechtlicher Delikte ein.
„Untergrabung der Verfassungsordnung“
Der künftige slowenische Premier Marjan Šarec und die scheidende Innenministerin Vesna Györkös Žnidar bekräftigten am Dienstag das Gewaltmonopol des Staates. "Die einzigen legalen Hüter der Republik Slowenien sind die Angehörigen der Verteidigungs- und Sicherheitsstrukturen der Republik Slowenien. Jede andere „Parade" ist illegal und untergräbt die Verfassungsordnung!“, schrieb Šarec auf Twitter. Ähnlich äußerte sich die Innenministerin. Die Gründung von bewaffneten Formationen sei unzulässig. „Für solche Ansichten ist in unserem Land kein Platz, und wird auch kein Platz sein“, unterstrich sie.
Janša sieht Verschwörung politischer Gegner
Während Sicherheitsexperten mit Blick auf die Zwischenkriegszeit vor einer Herrschaft des Mobs und Straßenkämpfen warnten, sieht der konservative Oppositionsführer Janez Janša in den Berichten eine Verschwörung seiner politischen Gegner. Es handle sich um „einen schon mehrmals wiederholten Trick des tiefen Staates“, bei dem vom Präsidenten abwärts alle mitmachten, twitterte Janüa am Montag.
Er hatte die Parlamentswahl am 3. Juni gewonnen, war aber bei der Regierungsbildung vom Anti-Establishment-Politiker Marjan Šarec ausgestochen worden. Der 40-jährige Ex-Comedian und bisherige Lokalpolitiker zimmerte eine Minderheitsregierung aus fünf liberalen und linken Parteien, die kommende Woche vom Parlament bestätigt werden soll.