Šarec offiziell zum Regierungschef nominiert
Šarec hofft auf die Unterstützung der „Levica“
Ursprünglich war angekündigt worden, dass die Wahl im Parlament bereits am kommenden Montag stattfinden werde. Damit alle vorgegebenen Fristen eingehalten werden können, ist die Abstimmung nun aber auf Freitag verschoben worden, berichteten slowenische Medien.
Ganz sicher ist die Kür zum Ministerpräsidenten aber noch nicht. Die fünf Parteien, die seine Kandidatur eingereicht haben, stellen gemeinsam 43 der 90 Mandate, der Regierungschef wird aber mit einer absoluten Mehrheit von mindestens 46 Stimmen gewählt. Die restlichen Stimmen für seine Wahl soll die Linkspartei „Die Linke“ (Levica) beisteuern, die sich gegen einen Eintritt in die Koalition entschieden hat, die Minderheitsregierung aber dulden will. Bevor sie ihre neun Stimmen beisteuert, will die Linke allerdings klare Zusagen über die künftige Zusammenarbeit bekommen.
Über ein Protokoll, mit dem die Kooperation der Minderheitsregierung mit der Linken inhaltlich und prozedural festgelegt wird, wird noch verhandelt. Nach Ansicht der Linken sind noch einige wichtige Punkte offen, das Fünf-Parteien-Bündnis sieht hingegen die Kooperation bereits weitgehend vereinbart. Die Linke befürchtet, dass „positive sozial ausgerichtete Maßnahmen“ aus dem vereinbarten Entwurf des Koalitionsvertrags gestrichen werden könnten, sobald sie Šarec als Regierungschef unterstützen, mahnte die Abgeordnete Violeta Tomič am Dienstag.
Die Frist für die Kandidatur für den Regierungschef läuft am Freitag aus, Medienberichten zufolge ist nicht zu erwarten, dass es noch weitere Kandidaten geben wird. Nachdem es in der erste Runde, in der nur der Staatspräsident das Vorschlagsrecht hatte, keinen Kandidaten gab, können in der zweiten Runde neben ihm auch die Parlamentsfraktionen oder mindestens zehn Abgeordnete einen Kandidaten vorschlagen.
sta.si
Wurde als Imitator bekannt
Wird Šarec zum Regierungschef gewählt, wird er mit 40 Jahren der jüngste slowenische Ministerpräsident sein. Der seit 2010 als Bürgermeister der nordslowenischen Kleinstadt Kamnik tätige Lokalpolitiker ist vom Beruf Schauspieler mit einem Diplom der slowenischen Schauspielakademie. Während seiner Schauspielkarriere imitierte Šarec in Satiresendungen in Fernsehen und Radio Politiker wie die früheren Präsidenten Janez Drnovšek und Danilo Türk, Außenminister Karel Erjavec und vor allem Oppositionsführer und Ex-Premier Janez Janša. Noch legendärer sind seine Auftritte als Ivan Serpentinšek. Die Kunstfigur stellt einen bodenständigen Slowenen vom Land dar, der sich kein Blatt vor den Mund nimmt.
Kirchenbesucher „mit leichter Schlagseite nach links“
Mit dem Einstieg in die Lokalpolitik gab Šarec seine Schauspielkarriere auf und setzte auf Seriosität. Bei der Präsidentenwahl im vergangenen Jahr hatte er den hoch favorisierten Amtsinhaber Borut Pahor überraschend in die Stichwahl gezwungen und beinahe entthront. Politisch lässt er sich schwer fassen. Er selbst beschreibt sich als Mittepolitiker „mit einer leichten Schlagseite nach links“, ist aber auch Kirchenbesucher. Šarec ist verheiratet und hat zwei Töchter.
- Meldung in slowenischer Sprache
- Siehe Meldung vom 08.08.2018