Janša schließt Neuwahlen nicht aus
SDS will „alles tun“
„Die Slowenische Demokratische Partei (SDS) wird alles tun, um eine stabile Regierung zu bilden“, sagte Janša in seinem ersten öffentlichen Auftritt nach dem Wahlabend am Sonntag. Er wiederholte, alle Parteien zu Sondierungsgesprächen einladen zu wollen, „auch diejenigen, die jetzt sagen, dass sie nicht kommen werden“.
Neben Janšas SDS, die bei der Wahl 25 der 90 Mandate gewonnen hat, haben es noch acht weitere Parteien ins Parlament geschafft. Davon schließen sechs Mitte- und Linksparteien eine Koalition mit Janša wegen seiner radikalen Ansichten aus. Auf seine Chance für die Bildung einer Mitte-Links-Regierung wartet etwa der Lokalpolitiker Marjan Šarec, dessen erstmals angetretene Anti-Establishment-Liste (LMS) mit 13 Mandaten auf dem zweiten Platz landete. Šarec müsste aber mindestens fünf Koalitionspartner hinzuziehen, was laut Analysten schwierige Koalitionsverhandlungen voraussetzt und eine äußerst instabile Regierung bedeuten würde.
„Wenn jemand anderer die Regierung bilden wird, werde ich nichts dagegen haben“, sagte Janša mit Blick auf die Möglichkeit, dass er sein drittes Comeback als Ministerpräsident doch nicht schaffe sollte. Er kündigte an, eine verantwortungsvolle Opposition zu sein. „Als Opposition werden wir so wie bisher alle guten Vorschläge unterstützen“, sagte Janša zum parteinahen Privatsender Nova24TV.
Auftrag zur Regierungsbildung
Nach dem Willen des Staatspräsidenten Borut Pahor soll Janša als relativer Wahlsieger den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, obwohl das nicht vorgeschrieben ist. Laut Pahor ist es „richtig und fair, dass der Wahlsieger als erster das Recht zur Bildung der Regierung bekommt“. Die beiden Politiker werden am Donnerstag auf Einladung des Präsidenten zu einem „informellen Treffen“ zusammenkommen. Dabei sollen die Möglichkeiten bewertet werden, ob Janša eine Regierung bilden kann, hieß es aus Pahors Büro.
- Meldung in slowenischer Sprache
- Siehe Meldung vom 05.06.2018