Polizei will besser kooperieren
„Alle haben Grund zur Sorge geäußert“
Aktuell hielten sich rund 80.000 Flüchtlinge bzw. Migranten in der Region auf. Diese würden weiterhin das Ziel haben, weiter nach Europa zu gelangen, so Lang. An dem Treffen nahmen Polizeivertreter Albaniens, Bosnien-Herzegowinas, Griechenlands, des Kosovo, Kroatiens, Mazedoniens, Österreichs, Serbiens und Sloweniens teil. „Die Albaner haben berichtet, dass sich die Übertrittszahlen verdoppelt haben“, so Lang. Dass albanische Politiker jüngst gegenüber österreichischen Journalisten erklärten, dass es derzeit keine Massenbewegung von Migranten in dem Balkanland gibt, kommentierte Lang so: “Wir wollen auch nicht dramatisieren.” Die Lage sei noch nicht mit jener im Jahr 2015 zu vergleichen, als die Flüchtlingsbewegung ihren Höhepunkt erreicht hatte. Doch müsse klar gestellt werden, “dass so etwas nicht mehr passieren darf.”
Nicht mit 2015 vergleichbar
Gleichzeitig wolle man aber auch nicht dramatisieren. Die Lage sei noch nicht mit jener im Jahr 2015 zu vergleichen, als die Flüchtlingsbewegung ihren Höhepunkt erreichte. Es habe sich aber eine neue Route westlich der alten Balkan-Route entwickelt, so Lang. So seien derzeit in Bosnien-Herzegowina wieder 5.000 Migranten registriert. Das Ziel sei abgesteckt: “Wir müssen gut kooperieren und eine klare Strategie bei der Erfassung der Flüchtlinge haben.” Ein “Durchtransportieren” von Migranten dürfe es nicht mehr geben. Defizite gebe es derzeit aber noch bei der Identifizierung und der Erfassung von Flüchtlingen, vor allem “was die biometrischen Daten und den Datenaustausch betrifft.”
In Bosnien-Herzegowina 5.000 Migranten registriert
Es habe sich aber eine neue Route westlich der alten “Balkanroute” entwickelt, so Lang. So seien derzeit in Bosnien-Herzegowina bereits wieder 5.000 Migranten registriert. Auch hätten alle Polizeikräfte angegeben, dass sich im Schlepperwesen eine grenzüberschreitende Kooperation von Organisationen in Albanien, Serbien oder Bosnien-Herzegowina entwickelt habe. Als erste Maßnahmen soll in den Westbalkanstaaten ein Monitoringsystem geschaffen werden, damit rasche Lagebilder entwickelt werden können. “Damit wir schnell sehen, wo Druck entsteht.”
Schon derzeit seien in der Region 60 Polizisten aus Österreich mit vier Wärmebildfahrzeugen im Einsatz, erklärte der Polizeigeneral. Um die Kooperation zu verbessern, werden internationale Ermittlungsteams gegründet, kündigte Lang weiter an. Ein erstes Treffen dazu werde bereits am 18. und 19. Juni in Wien stattfinden. “Wir müssen Strukturermittlungen gegen Schlepper beginnen.” Zudem müssten die Staaten ein funktionierendes “System der Rückübernahme” auf die Beine stellen.
Austausch von Daten über Asylbewerber verbessern
“Der Austausch von guten und rechtzeitigen Informationen ist entscheidend, wenn wir effizient auf die Herausforderungen reagieren wollen”, teilte auch die slowenischen Polizei nach dem Treffen mit. Der verbesserte Austausch von Daten über Asylbewerber würde auch die Bekämpfung des Missbrauchs solcher Verfahren erleichtern, schrieb die slowenische Nachrichtenagentur STA. BK-Chef Lang war am Abend von Slowenien bereits nach Sarajevo weitergereist. In der Hauptstadt Bosnien-Herzegowinas findet am Donnerstag ein weiteres “Sondertreffen zur Kontrolle der Migrationsbewegungen auf der Balkanroute” statt, an dem auch Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) teilnimmt.