Beitritt für Serbien und Montenegro in Aussicht
Die Strategie soll am Dienstag in Straßburg von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und dem EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn vorgestellt werden. Anschließend soll das EU-Parlament über die Strategie diskutieren.
Montenegro verhandelt mit der EU seit 2012 über einen EU-Beitritt und hat 30 von 35 Kapitel bisher eröffnet. Serbien verhandelt mit der EU seit 2014 und hat zwölf Bereiche eröffnet. Mit der ebenfalls über einen EU-Beitritt verhandelnden Türkei sind die Gespräche de facto zu einem Stillstand gekommen.
Für Serbien sei sehr wichtig, den Dialog mit dem Kosovo weiter in Richtung Normalisierung der Beziehungen fortzusetzen, betonte die EU-Kommission. Eine völkerrechtliche Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo verlangt die EU-Kommission nicht ausdrücklich. Der Kosovo wird auch von fünf EU-Staaten (Griechenland, Spanien, Rumänien, die Slowakei und Zypern) nicht anerkannt, verfügt aber mit der EU als Ganzes über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, wie alle anderen Balkanländer auch.