Van der Bellen Gastgeber für Dreiertreffen
Die drei Präsidenten kommen bereits am Montagabend in die Mozartstadt, wo sie auf Einladung von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) an einem Abendessen teilnehmen werden. Der offizielle Teil des Treffens beginnt am Dienstagvormittag. Van der Bellen und Haslauer werden die beiden Staatsgäste um 10 Uhr in der Residenz Salzburg, dem ehemaligen Regierungssitz der Fürsterzbischöfe, empfangen. Nach einem Sechs-Augen-Gespräch sowie einem Arbeitsgespräch ist für 12.15 Uhr eine Pressekonferenz der drei Staatsoberhäupter angesetzt.
Slowenisch-kroatischer Grenzkonflikt
Themen der Gespräche sind die Zukunft der EU sowie die Perspektiven der Westbalkanländer, teilte die Präsidentschaftskanzlei mit. Die drei Staatsoberhäupter werden aber wohl auch über den slowenisch-kroatischen Grenzkonflikt sprechen, der eigentlich durch einen Ende Juni ergangenen internationalen Schiedsspruch gelöst sein sollte. Allerdings will sich nur Ljubljana dem internationalen Richterspruch fügen. Zagreb war schon im Jahr 2015 wegen eines Fehlverhaltens des slowenischen Richters aus dem Verfahren ausgestiegen. Das Haager Schiedsgericht rügte damals das Verhalten Ljubljanas und rollte das Verfahren in komplett internationaler Zusammensetzung neu auf.
Van der Bellen hatte sich im Mai bei seinem Besuch in Ljubljana dafür ausgesprochen, dass Slowenien und Kroatien den Schiedsspruch akzeptieren. „Österreich hat großes Interesse daran, dass die Streitfragen, was das Mittelmeer betrifft, zwischen Slowenien und Kroatien gut gelöst werden“, verwies Van der Bellen auch auf die Bedeutung des slowenischen Hafens Koper für die österreichische Wirtschaft. Zugleich warnte er: „Wenn Kroatien den Spruch nicht anerkennt, dann beginnt alles wieder von vorne.“
Durch engere Kooperation Kräfte bündeln
Nach dem Vorbild anderer informeller Bündnisse wie der Višegrad-Gruppe oder dem Benelux versuchen auch Österreich, Slowenien und Kroatien ihre Kräfte durch eine engere Kooperation zu bündeln. Die Initiative für jährliche Präsidententreffen ging von Bundespräsident Heinz Fischer und dem slowenischen Präsidenten Borut Pahor aus, die im September 2013 in Ljubljana vereinbarten, den Präsidenten des gerade der EU beigetretenen Kroatiens, Ivo Josipović, zu einem gemeinsamen Treffen einzuladen.
Das erste dieser Dreier-Treffen fand im März 2014 in Wien statt. Im April 2015 lud Pahor seine beiden Kollegen zu einem Gespräch ins nordslowenische Logartal. Im März 2016 war im nordkroatischen Varaždin die neue kroatische Präsidentin Grabar-Kitarović die Gastgeberin für Fischer und Pahor. Das Salzburger Treffen ist das erste, das von Van der Bellen ausgerichtet wird.