„Die Entscheidung über die Grenzöffnung könnte schon nächste Woche fallen, und da wird auch das konkrete Datum der Grenzöffnung fixiert werden“, so Schallenberg nach dem Gespräch gegenüber der APA. Im Moment gebe es „intensive Arbeiten daran, mit den Tschechen, Slowaken und den ungarischen Nachbarn ab Mitte Juni wieder zur vollen Reisefreiheit, wie sie vor Corona bestanden hat, zurückzukehren“.
Wichtig sei, dass die Maßnahme auf den klaren Parametern Gesundheit, Mobilität und Sicherheit beruhen. „Die Infektionszahlen unserer Nachbarstaaten sind sehr gut“, sagte der Außenminister. Die Prämisse sei, „dass die Entwicklung so positiv bleibt, wie sie jetzt ist“. In den kommenden Tagen soll es eine weitere Videokonferenz geben, an der auch der ungarische Außenminister teilnehmen soll.
Vereinbarungen bisher nur mit Deutschland und Schweiz
Österreich hat bisher nur mit Deutschland und der Schweiz eine vollständige Grenzöffnung ab Mitte Juni vereinbart. Gegenüber Tschechien, der Slowakei und Ungarn wurden am Wochenende zwar einseitig die Grenzkontrollen gelockert, die Einreisebeschränkungen blieben aber aufrecht.
Tschechien hatte bereits am Montagabend eine Lockerung der Einreisebestimmungen ab 8. Juni angekündigt. Die Slowakei und Ungarn halten bisher an ihren strengen Einreiseregimen fest. Für Italien gibt es noch keinen Zeitplan. Slowenien hatte am Montag die erst Ende der Vorwoche verkündete Grenzöffnung zurückgezogen.