Kroatien weist Vorwürfe zu zurück
„Gesetzmäßige Handlungen der Polizei“
In diesem Fall handle sich nicht um „Abschiebungen von Hunderten von Migranten nach Bosnien-Herzegowina“, so das Innenministerium. Das Institut der Einreiseverweigerung sei im Artikel 13 des Schengener Grenzkodex vorgeschrieben. „Das ist eine rechtmäßige Maßnahme, welche der Grenzpolizei in den EU-Ländern zur Verfügung steht, und wird gegen jene Personen angewendet, die versuchen, fernab von Grenzübergängen in ein Land einzureisen“, hieß es.
Das Innenministerium habe den Ort, an dem die Videoaufnahmen entstanden seien, sowie das Handeln der Polizei überprüft, hieß es in der Mitteilung. „Dabei wurde festgestellt, dass es sich um gesetzmäßige Handlungen der Polizei an der Grenze zu Bosnien-Herzegowina handelt“, hieß es. Dazu wurde betont, dass die kroatische Polizei „ausschließlich nach Vorschriften und unter Berücksichtigung der höchsten Standards der Menschenrechte“ handle.
Videoaufnahmen sorgten für Aufregung
Zagreb reagierte damit auf die Vorwürfe der NGO „Border Violence Monitoring“, die Videoaufnahmen mit den mutmaßliche Kollektivabschiebungen aus Kroatien in Richtung Bosnien im Herbst 2018 veröffentlicht hat. Dem Bericht zufolge wurden in einem Zeitraum von knapp zwei Wochen mindestens 350 Schutzsuchende mit den „Push-backs“ zurück nach Bosnien geschickt.