Eine von der Asylkoordination organisierte Kundgebung am Montag, 30. Oktober 2023, vor dem Innenministerium in Wien. Die drohende Abschiebung eines 16-jährigen Schülers und seiner Familie aus Georgien nach der überstandenen Krebserkrankung des Buben sorgt für Kritik.
APA/Judith Egger
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Nach Krebsbehandlung

Kein Bleiberecht: 16-jähriger Georgier ausgereist

Die geplante Abschiebung des 16-jährigen Jaba Begiashvili nach Georgien hat vor einigen Wochen für Proteste gesorgt. Er war vor fünf Jahren mit seiner Familie wegen einer Leukämiebehandlung nach Wien gekommen, erhielt aber kein humanitäres Bleiberecht. Die Familie ist nun ausgereist, wie das ORF-Magazin „Heimat Fremde Heimat“ am Sonntag berichtet.

Katharina Glawischnig von der Asylkoordination Österreich sprach im Gespräch mit „Heimat Fremde Heimat“ von einem „beschämenden Verfahren“. Wie Glawischnig dem ORF sagte, hat die Familie Begiashvili Österreich mittlerweile freiwillig verlassen. Der Antrag der Familie Begiashvili auf humanitäres Bleiberecht war von den Behörden abgelehnt worden „ohne die Kinder zu hören" und ohne eine separate Kindeswohlprüfung durchzuführen“, kritisiert Glawischnig. Die Familie galt als gut integriert, sollte aber abgeschoben werden.

Mitten in den Herbstferien hatten Schulkolleginnen und Schulkollegen von Jaba Begiashvili bei einer von der Asylkoordination organisierten Demonstration vor dem Innenministerium gegen die Abschiebung ihres Klassenkollegen demonstriert. Bei dem Protest war auch Irmgard Griss dabei, die 2021 den Vorsitz der neu eingesetzten Kindeswohlkommission übernommen hatte. Dass das Kindeswohl im Fall des 16-jährigen Georgiers allerdings wieder einmal nicht geprüft worden sei, sei verfassungswidrig, erklärte die ehemalige Höchstrichterin.