Der österreichische Jurist Volker Türk anlässlich einer Pressekonferenz in Dhaka. Türk soll neuer UNO-Hochkommissar für Menschenrechte werden. (21.3.2019)
APA/AFP/MUNIR UZ ZAMAN
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OHCHR

Menschenrechte der MigrantInnen bedroht

Die Rechte von Migrantinnen und Migranten werden nach Ansicht des UNO-Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR), Volker Türk, immer stärker missachtet. Entwicklungen insbesondere in den USA, Großbritannien, Italien und Griechenland gäben Anlass zu großer Sorge, sagte der Österreicher Türk heute in Genf.

Es würden Gesetze mit dem Ziel geschaffen, die Schutzsuchenden in „unrechtmäßiger, unwürdiger und untragbarer Weise“ zurückzuschieben. „Wir brauchen Solidarität, um sicherzustellen, dass alle ungeschützten Menschen mit Menschlichkeit und Respekt behandelt werden“, sagte Türk. Der UN-Hochkommissar erinnerte daran, dass sich die Verletzung der Menschenrechte nicht auf wenige Staaten konzentriere. Jeder Staat könne in dieser Frage noch besser werden.

Lage im Sudan besonders schlimm

Besonders schlimm sei die Lage aktuell im Sudan, wo Verhältnisse herrschten, die man kaum beschreiben könne, so Türk weiter. „Es ist herzzerreißend, was sich im Sudan abspielt.“ In dem Land im Nordosten Afrikas ist ein lange schwelender Machtkampf eskaliert und hat die Menschen in größte Not gebracht.

Büro des OHCHR unterfinanziert

Zu den Lichtblicken zählt laut Türk die Verbesserung der Menschenrechte in Sambia und Sierra Leone: Beide Länder hätten nun die Todesstrafe abgeschafft. Insgesamt sei das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte mit Blick auf die Fülle der Probleme unterfinanziert und personell nicht hinreichend ausgestattet. Idealerweise sollte das Budget auf 800 Millionen Dollar verdoppelt werden, sagte Türk.