Im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen im Bezirk Baden gibt es einen dritten Coronavirus-Fall. Für die Betreuungsstelle Ost gilt bereits ein Betretungsverbot. (27.3.2020)
HERBERT P. OCZERET / APA / picturedesk.com
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Asyl

Unterschiedliche personelle Ausstattung bei Registrierung

Die Erstaufnahmestellen für Flüchtlinge sind in Österreich höchst unterschiedlich ausgestattet. So hatten in Wien 15 Personen 2.015 Erstaufnahmegespräche durchzuführen, während es in Eisenstadt 47 Personen für 1.715 Unterredungen waren.

Dies geht aus einer Anfragebeantwortung des Innenministeriums an SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner hervor. Keine Angaben kann das Ressort machen, wie viele Personen zwischen Registrierung und Grundversorgung „verloren“ gehen.

Geflüchtete gehen in andere Zielländer

Das bezieht sich auf das Phänomen, dass heuer zwar extrem viele Asylanträge gestellt werden, jedoch deutlich weniger Flüchtlinge in der Grundversorgung landen. Die nahe liegende Vermutung ist, dass aufgegriffene Flüchtlinge zwar formal einen Antrag stellen, dann aber (illegal) in ihre eigentlichen Zielländer weiterreisen. Eigentlich sollten sie sich zumindest in der Theorie in einer der Registrierungsstellen um eine Aufnahme ins Verfahren bemühen. Dafür erhalten sie einen Fahrschein, um an den jeweils zugeteilten Ort zu reisen.

SPÖ empört über mangelnde Auskunft

In der Anfrage wollte Einwallner nun nicht nur wissen, wie viele der Flüchtlinge quasi verloren gehen, sondern auch, welche Kosten die Fahrkarten, die seit August ausgegeben werden, verursacht haben. Zu beiden Fragen gibt es vom Innenressort keine konkreten Antworten. Wie viele Asylwerber nach der Registrierung verloren gehen, wird nicht erfasst und darüber wie viel die Bahntickets gekostet haben, kann „noch keine Auskunft gegeben werden“. Einwallner zeigt sich ob dessen empört. Karner sei offensichtlich nicht in der Lage, ordentliche Statistiken zu führen, ein „Armutszeugnis“. Vielleicht wolle er aber auch sein eigenes Versagen nicht eingestehen.

Knapp 27.600 Personen dem Verfahren entzogen

Immerhin annähernd kann man darstellen, wie viele Flüchtlinge auf ein Verfahren in Österreich verzichten. Laut jüngsten Angaben des Innenressorts haben sich bis inklusive Oktober 27.597 Personen, die in der Vergangenheit einen Antrag gestellt hatten, dem Verfahren entzogen, also Österreich in diesen zehn Monaten freiwillig verlassen bzw. sind – in deutlich weniger Fällen – untergetaucht.

Gehöriger Personalaufwand bei Erstaufnahme

Die Erstaufnahmegespräche sorgen ungeachtet dessen für einen gehörigen Personalaufwand. Lauf Anfragebeantwortung lag der Personalaufwand bei gut 650. Die meisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren bei der Polizeiinspektion Spielfeld in der Steiermark vor Nickelsdorf im Burgenland. Dort gab es auch die meisten Ersteinvernahmen, jeweils über 5.000 zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung.