EIn Demonstrierender in Istanbul mit einer Maske in den Farben der Flagge von Ostturkestan, wie die die Uiguren ihre Region, die Autonomen Region Xinjiang in China, bezeichnen. (1.4.2021)
OZAN KOSE / AFP / picturedesk.com
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Medien

Neue Beweise für Internierung von UigurInnen

Ein internationales Medienkonsortium hat kurz vor dem Besuch der UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in der Provinz Xinjiang weitere Belege für die massenhafte Internierung von Uigurinnen und Uiguren in China veröffentlicht.

Fotos, Reden und Behördenweisungen bewiesen, dass es sich bei den Lagern nicht wie von der chinesischen Regierung behauptet um „berufliche Fortbildungseinrichtungen“ handle, erklärten heute die an der Recherche beteiligte Medien. So findet sich laut dem Bayerischen Rundfunk und dem deutschen Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ in dem Datensatz eine bisher unbekannte Rede des ehemaligen KP-Chefs der Region Xinjiang aus dem Jahr 2017, in der es heißt, jeder Gefangene, der auch nur versuche, ein paar Schritte weit zu entkommen, sei „zu erschießen“. Auf Bildern seien Sicherheitskräfte mit Sturmgewehren zu sehen. Ein Foto zeige zudem einen Häftling in einem sogenannten Tigerstuhl – einer Foltervorrichtung, bei der die Beine überdehnt werden. Die chinesische Botschaft in den USA erklärte demnach, die Maßnahmen in Xinjiang richteten sich gegen terroristische Bestrebungen, es gehe nicht um „Menschenrechte oder eine Religion“.

Datensatz wurde China-Forscher Zenz zugespielt

Der Datensatz wurde der Mitteilung zufolge dem deutschen Anthropologen Adrian Zenz zugespielt. Dieser ist in den USA ein bekannter China-Forscher, der schon früh auf die mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang hinwies und 2021 von Peking mit Sanktionen belegt wurde. Er teilte die Daten mit insgesamt 14 westlichen Medien.

EU müsse klar Stellung beziehen

Der Vorsitzende der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu China, der Deutsche Reinhard Bütikofer (Grüne), forderte BR und „Spiegel“ gegenüber neue Sanktionen gegen China. Die „Bilder des Grauens“ müssten dazu führen, dass die Europäische Union klar Stellung beziehe.

Über eine Millionen Menschen in „Umerziehungslagern“

Bachelet wird voraussichtlich heute und morgen die Städte Urumqi und Kashgar in Xinjiang besuchen. Die Regierung in Peking wird beschuldigt, mehr als eine Million Uigurinnen und Uiguren sowie andere muslimische Minderheiten in der Region im äußersten Westen des Landes in „Umerziehungslagern“ interniert zu haben. Peking werden unter anderem Zwangssterilisierungen und Zwangsarbeit vorgeworfen. Außerdem sollen die Behörden kulturelle Stätten dem Erdboden gleichmachen. Die gesamte Region wird streng überwacht. Die USA sprechen von einem Genozid. Sie hatten auch Zweifel daran geäußert, dass Bachelet ein „unmanipuliertes“ Bild der Lage erhalten würde. China bestreitet die Vorwürfe vehement.

Xinjiang Police Files

Die „Xinjiang Police Files„ sind eine internationale Recherche, an der insgesamt 14 Medienhäuser beteiligt waren. Neben dem deutschen Bayerischen Rundfunk und dem Spiegel arbeiteten die Aftenposten, BBC News, Dagens Nyheter, El País, International Consortium of Investigative Journalists, L’Espresso, Le Monde, Mainichi Newspapers, NHK World-Japan, Politiken, USA Today und YLE – Finnish Broadcasting Company mit.