Human Rights Watch

Afghanische Flüchtlinge werden an Grenze zurückgedrängt

Menschenrechtler werfen türkischen Grenzschützern vor, Flüchtlinge aus Afghanistan an der türkisch-iranischen Grenze rechtswidrig zurück in den Iran zu drängen. Türkische Soldaten hätten Migranten zudem "brutal misshandelt.

So heißt es heute in einer Mitteilung der Organisation „Human Rights Watch“ unter Berufung auf Zeugenaussagen. Einige Migranten hätten Knochenbrüche erlitten, anderen sei von Soldaten vor den Pushbacks ihr Hab und Gut abgenommen worden.

Türkei nicht mehr als sicheren Drittstaat anerkennen

Ausweisungen ohne vorige Prüfung etwa einer Bitte um Asyl, sogenannte Pushbacks, sind nach internationalem Recht illegal. „Human Rights Watch“ fordert daher unter anderem die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf, die Türkei nicht weiter als sicheren Drittstaat für afghanische Flüchtlinge zu betrachten und deren Abschiebungen auszusetzen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel solle die türkische Regierung bei ihrem für morgen geplanten Besuch in Istanbul zudem dazu drängen, die rechtswidrigen Ausweisungen zu unterlassen.

Türkei will keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen

In der Türkei leben neben rund 3,7 Millionen geflüchteten Syrern bereits jetzt Hunderttausende Afghanen sowie Migranten aus anderen Ländern. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat zuletzt mehrmals deutlich gemacht, dass er nicht dazu bereit sei, weiter Flüchtlinge aufzunehmen. Die Türkei sei nicht das Flüchtlingslager Europas, hatte er gesagt. Zu den Vorwürfen von „Human Rights Watch“ hat sich die Regierung nicht geäußert.